Am 02.07.20 wurde ich kurzfristig eingeladen, auf einer Kundgebung in Wiesbaden zu sprechen. Wegen der Anmoderation der Kundgebungsleitung, die ein paar Inhalte vorweggenommen hatte, musste ich mich etwas von meinem Textentwurf lösen. Die wesentlichen Inhalte wurden aber vorgetragen. Hier mein ursprünglicher Redeentwurf: 

 

Hier stimmt was nicht!

                                        Wiesbaden, 05.07.20


Mein Name ist Werner Müller, ich bin Professor für Betriebswirtschaftslehre an der Hochschule Mainz. Im April habe ich eine Gruppe von 5 Lockdown-kritischen Professoren versammelt, die gemeinsam 4 Fragen an die Bundesregierung gerichtet hat. Auf meiner Website prof-mueller.net finden Sie dazu mehr Details. Die Vorlage des Textes war von mir, und die anderen haben dann ihre Wünsche eingebracht. Wir wollten nicht als vereinzelte Spinner abgestempelt werden, aber auf der anderen Seite verderben zu viele Köche den Brei. Wir haben die Anfrage am 28. April an alle Fraktionen verschickt und ein Abgeordneter hat sie am 6. Mai als seine persönliche kleine Anfrage an die Regierung gerichtet. Sie musste dann noch von 35 weiteren Abgeordneten unterschrieben werden, damit das Quorum von 5 % zusammenkam. Es waren dann 45 zusätzliche Unterschriften. 

Im gleichen Zeitraum hat der stellvertretende Referatsleiter für Krisenmanagement im Bundesinnenministerium, Stephan Kohn, einen Bericht für Minister Seehofer vorbereitet. Mitglieder unserer Gruppe wurden von ihm als Experten befragt. Er kam zu dem Ergebnis, dass der Lockdown angesichts der Bedrohung unverhältnismäßig war. Kohn verwendete den Begriff Fehlalarm. Am 14. Mai kam der Bericht in die Öffentlichkeit, er wurde von den herrschenden Medien aber kaum beachtet.

Wir 5 Professoren kamen zu der Einschätzung, dass hier etwas nicht stimmt. Am 2. März berichtete die Tagesschau von einer Pressekonferenz mit Minister Jens Sahn, dem Präsidenten des Robert-Koch-Instituts Prof. Wieler und Prof. Drosten. Die Botschaft war: kein Grund zur Panik. Drosten erklärte die Infektion für eine milde Erkältung. Es wurde davon abgeraten, eine Maske zu tragen oder im privaten Bereich Desinfektionsmittel zu verwenden. Am 7. März erklärte Jens Spahn, dass es keinen Sinn mache, die Grenzen zu schließen, weil das Virus längst im Land wäre und noch am 9. März erklärte er das Risiko als vergleichsweise gering. Dann wurden aber schon Großveranstaltungen verboten. Am Freitag, den 13. März wurde dann beschlossen, die Schulen und Hochschulen zu schließen und auf Homeschooling und digitale Vorlesungen umzustellen, und das von Freitag auf Monat. Im täglichen Lagebericht vom 12. März wurden 802 zusätzliche Fälle gemeldet und es gab 2 zusätzliche Todesfälle. Sonst hatte sich nichts verändert. In der Woche darauf wurde dann der vollständige Lockdown beschlossen. Die Grenzen wurden geschlossen und eine Maskenpflicht eingeführt. Eine Erklärung für diesen Sinneswandel wurde nicht gegeben.

Meinen Beitrag für heute habe ich unter die Überschrift gestellt: hier stimmt was nicht! Unsere Gruppe kam unabhängig voneinander zu der Einschätzung, dass die Regierung dem Volk entweder etwas verschweigt, oder das eine Panikreaktion vorlag. Bei Entscheidungen von erheblicher Tragweite, und erst Recht, wenn sie Kosten von hunderten von Milliarden Euro verursachen, werden sorgfältig vorbereitet. Erst wird eine Folgenabschätzung erarbeitet, wenn man nicht reagieren würde, dann werden die Folgen von Plan 1 und dann die Folgen von Plan 2 simuliert. Danach werden noch für jeden der drei Szenarien nach dahin variiert, was passiert, wenn es schlimmer kommt als erwartet, und wenn es glimpflicher verläuft. Neben dem vollständigen Lockdown und dem Nichtstun gab es noch den Mittelweg, nur die Risikogruppen zu isolieren und die Wirtschaft nicht abzuwürgen. Man konnte schon erkennen, dass nur die Menschen ab 70 stärker gefährdet waren. Es hätte sich geradezu angeboten, für diese nicht mehr in den Arbeitsprozess eingebundenen Menschen einen Einkaufsservice zu organisieren, damit sie auch nicht in die Geschäfte mussten und sie sich dann vor Ansteckungen schützen konnten. Zusätzlich hätte man noch einige jüngere Menschen mit Vorerkrankungen vorsorglich krankschreiben müssen.

Es war auch bekannt, dass es keinen Impfstoff und keine erprobten Medikamente gab, und auf absehbare Zeit auch nicht geben würde. Dann hilft aber nur die natürliche Immunisierung, indem sich die jungen, gesunden und starken Mitbürger infizieren und dann Antikörper bilden. Wenn die bei zwei Drittel der Bevölkerung vorhanden sind, spricht man von der Herdenimmunität, bei der sich dann keine Infektionsketten mehr bilden, und dann auch die Alten und Kranken geschützt werden. Nur die Pharmaindustrie hätte damit ein Problem, denn die könnte dann keine Impfstoffe verkaufen. Aber sie hat ja sowieso noch keinen entwickelt. Nach den uns bekannten Informationen wäre also der Mittelweg die vernünftigste Entscheidung gewesen. Wir haben es durchgerechnet – das Gesundheitssystem wäre damit nicht überlastet worden. Die Plätze auf den Intensivstationen waren auch in Spitzenzeiten zu 85 % frei. 

Aus dem Bericht von Stephan Kohn haben wir dann erfahren, dass es in der Regierung überhaupt keine Entscheidungsvorbereitung gab. Prof. Wieler vom RKI hat gesagt, was gemacht werden müsse, und die Regierung hat das beschlossen. Was vielleicht nur die Wenigsten wissen, Herr Wieler ist Tierarzt. Wegen der aktuellen Schließung des Schlachthofes von Herrn Tönnies haben die Bauern Probleme mit ihren schlachtreifen Schweinen, die ihre Ställe blockieren, und die Jungschweine wachsen nach. Die Vereinigung der Amtstierärzte hat darauf geantwortet, dass dann die gesunden Tiere eben getötet und das Fleisch entsorgt werden muss. So denken Tierärzte, ohne Rücksicht auf Verluste! Keine Tierseuchenversicherung würde den Bauern diesen Schaden ersetzen. Und die moralischen Probleme, dass man die Tiere wie Müll behandeln würde, interessieren einen Tierarzt überhaupt nicht Vielleicht hat Herr Wieler am 13. März vor dem Termin mit der Bundesregierung im Autoradio das Lied „Männer sind Schweine“ gehört, und dann ist er so richtig in Stimmung gekommen. 

Am 26.03.20 kritisierte das Handelsblatt: „Nun regieren die Virologen, die leider wenig von Wirtschaft verstehen.“ In Wikipedia steht die Formulierung „ein Experte, der eine Problematik nur aus der Perspektive seines Fachgebietes kennt“ unter dem Stichwort „Fachidiot“. Beides zusammen führt zu der Schlussfolgerung, aktuell wird unser Land von Fachidioten regiert.

Die Bundesregierung hat auf die kleine Anfrage der 5 Professoren geantwortet. Die wurde am 4. Juni als Bundestagsdrucksache 19/19428 veröffentlicht. Sie hat sich bemüht, mit vielen Worten nichts zu sagen. Das ist ihr aber nicht ganz gelungen. Auf die Frage nach den Entscheidungsgrundlagen hat die Regierung auf die täglichen Lageberichte des RKI verwiesen. Sie hat damit indirekt die Aussagen aus dem Bericht von Stephan Kohn bestätigt, dass sie keine eigene Entscheidungsvorbereitung hatte, und dass sie nur auf Zuruf aus dem RKI reagiert hat.

In der Anfrage hatten wir vorgerechnet, dass angesichts des hohen Alters der ernsthaft Erkrankten und wegen der häufigen Vorerkrankungen die Geretteten keine höhere Lebenserwartung als durchschnittlich etwa 1.000 Tage hätten. Der Oberbürgermeister von Tübingen hat in einem Zeitungsinterview gesagt: „wir retten Leute, die in einem halben Jahr sowieso tot sind.“ Er hat von uns abgeschrieben, nicht wir von ihm. Dann hatten wir vorgerechnet, dass bei einem wirtschaftlichen Schaden von 1 Billion Euro und selbst bei angenommen 200.000 Geretteten jeder zusätzliche Lebenstag von der Gesellschaft mit 5.000 Euro bezahlt werden müsste. Solche Relationen sind viel zu unrealistisch, als dass eine Gesellschaft das organisieren könnte. Die Menschen würden das für ihr eigenes Leben niemals bezahlen wollen, auch wenn sie es könnten. Die Regierung hat geantwortet, dass sie über die gerettete Lebenszeit keine Kenntnis hat. In einer Pressemitteilung auf die Antwort, die im Blog „Achse des Guten“ von Henryk Broder veröffentlicht wurde, habe ich kommentiert, dass die Regierung diese Informationen hätte haben müssen, und nach eigener Aussage also keine Ahnung hat.

Hier stimmt etwas nicht. Wir brauchen eine ganz andere Herangehensweise an das Thema Krankheit und Tod. Jeder normale Mensch weiß, dass man Leben nicht um jeden Preis retten kann, nur die Politiker wollen das nicht wahrhaben. Es gibt bei uns etwa 5,7 Mio. Menschen im Alter ab 80. Jedes Jahr sterben 10 % von ihnen, und diese Altersgruppe wächst trotzdem jedes Jahr um etwa 200.000. Und die 10 % sterben nicht, weil eine Uhr abläuft und sie dann umfallen, sondern weil sie krank werden und sie dann keine Kraft mehr haben. Das passiert in Wellenbewegungen, z.B. wenn ein Virus durchs Land zieht. In der wachsenden Gruppe 80+ gibt es natürlich auch die vitalen 90jährigen, die noch aktiv am Leben teilnehmen. Viel häufiger sind aber die Gebrechlichen, denen schon viele Dinge des Alltags zu schwer werden. Die Bäume wachsen nicht in den Himmel, und die Altersgruppe 80+ kann nicht ständig weiter wachsen. Der Altersaufbau bei den Corona-Toten lt. RKI ist der gleiche wie in der allgemeinen Todesfallstatistik. Alte und kranke Menschen haben ganz allgemein ein höheres Risiko zu sterben. Sie sind keine besondere Corona-Risikogruppe. Wenn ein Virus kursiert, wird dieses allgemeine Risiko nur häufiger konkret. In der Bibel steht in Psalm 90 Vers 12: „Lehre uns bedenken, dass wir sterben müssen, auf dass wir klug werden.“ Natürlich werden wir nicht mit unserem Tod klug. Wir werden aber klug, wenn wir uns an die zeitliche Begrenzung unseres Lebens erinnern und lernen, damit zu leben. Es ist nicht klug, wenn die Regierung auch noch die letzten Lebenstage aus den Menschen herausquetschen will, und dafür einen gigantischen Schaden verursacht. Vielleicht sollte sich die regierende Pastorentochter einmal an diesen Satz aus der Bibel erinnern. 

Die Kanzlerin sollte sich auch noch daran erinnern, dass mit dem Lockdown Grundrechte eingeschränkt werden. Ein ungeschriebener Verfassungsgrundsatz ist, dass auch die Grundrechte des Einzelnen dort aufhören, wo die Grundrechte der Anderen anfangen. Das allein wäre aber eine Wischi-Waschi-Bedingung, und man könnte nach Gutdünken Grundrechte beschränken. Das Bundesverfassungsgericht hat in früheren Fällen drei konkrete Bedingungen für diese Konflikte formuliert, um Grundrechte einschränken zu können:

1. Das geschützte Rechtsgut muss höherrangig sein als das beeinträchtigte.
Man kann hier feststellen, dass das Leben wichtiger ist als wirtschaftliche Einbußen. Das bestreitet niemand, und die Regierung hält damit die verfassungsrechtliche Prüfung für beendet. Das ist sie aber nicht!

2. Die Grundrechtsbeschränkungen müssen für den Schutz geeignet sein.
Daran kann man allerdings zweifeln. Spanien hatte in Europa den härtesten Lockdown, die zweithöchsten Infektionszahlen und die dritthöchsten Todesfallzahlen. Die Alten- und Pflegeheime wurden extrem hat abgeriegelt, und trotzdem waren 43 % der Corona-Toten Bewohner von Alten- und Pflegeheimen. Besonders effektiv kann die Kontaktsperre nicht gewesen sein, weder in den deutschen Heimen, noch Spanien insgesamt. Warum sollen diese nicht sehr wirksamen Maßnahmen dann geeignet gewesen sein?

 

Man kann den Regierenden aber zugutehalten, dass man hinterher immer klüger ist. Sie durfte wohl annehmen, dass ihre Maßnahmen wirksam wären. Mit der Erkenntnis, dass sie es nicht sind, hätte man sie aber aufheben müssen.

3. Die Grundrechtsbeschränkungen dürfen nicht übermäßig belastend sein.
Und diese dritte Bedingung wurde überhaupt nicht beachtet. Die Verfassung zwingt die Regierung und das Parlament dazu, Nutzen und Schaden abzuwägen. Dafür hätte man überhaupt einmal eine Folgenabschätzung machen müssen. Eine Entscheidung auf Zuruf des RKI hätte es niemals geben dürfen.

Bei einer professionellen Folgenabschätzung hätte man das krasse Missverhältnis zwischen dem enormen wirtschaftlichen Schaden von aktuell etwa 50.000 Euro für eine durchschnittliche 4-köpfige Familie und dem geringen Nutzen, dass einige Bewohner von Alten- und Pflegeheimen noch ein paar Monate länger leben, erkannt. Wäre es andersherum gewesen, dass die Regierung keine Lockdown angeordnet hätte, und einige alte Menschen hätten sie in Karlsruhe per einstweiliger Anordnung erzwingen wollen, sie wären damit wegen der Unverhältnismäßigkeit ihrer Forderung krachend gescheitert. Aber warum soll die Regierung etwas anordnen dürfen, was die Betroffenen selbst nicht verlangen können?

Es stimmt etwas nicht, wenn sich die Regierung so einfach über zentrale Verfassungsgrundsätze hinwegsetzen kann, und wenn das weder von der parlamentarischen Opposition, noch von den Medien einmal hinterfragt wird. Stattdessen wird jeder, der kritischen Fragen stellt, als Verschwörungstheoretiker verteufelt und die Zeitungen und Sender haben Angst, dass sie damit in einen Topf geworfen werden. Die Gleichschaltung der Medien funktioniert damit besser als in der Türkei. Es ist nachvollziehbar, wenn verunsicherte Bürger zunächst darauf vertrauen, dass die Regierung schon den besseren Überblick hat. Die Menschen sind Herdentiere, und es ist ganz natürlich, dass die Bürger sich bei einer angeblichen Bedrohung einfach der Mehrheit anschließen.

Aber wir leben nicht mehr in der Steinzeit. Bei Spielen der Fußballnationalmannschaft hält sich jeder für einen Bundestrainer. Bei den wirklich wichtigen Themen müssen wir aber auch mitreden. Aktuell diskutieren die Mediziner unter sich, und die Normalbürger stehen daneben und staunen. Aber am Ende wird es um unser Geld gehen. Dass der Steuerzahler am Ende die Zeche bezahlen muss, ist doch jedem klar. Ich glaube deshalb, dass etwa im Frühling die Stimmung kippen wird. Die Politiker wollen uns die Rechnung erst nach der Bundestagswahl präsentieren. Es kann aber wohl niemand erwarten, dass die Opposition das zulassen wird. Das Wahljahr wird spannend.

Und ich möchte noch einen letzten Punkt ansprechen, der nicht stimmen kann. Seit einigen Wochen verwirren Medienberichte über den Nachweis von Covid-19 in alten Abwasserproben Europa; nur in Deutschland wird diese Nachricht totgeschwiegen. Am 3. Mai wurde in Frankreich eine Studie veröffentlicht, die Covid-19 in Abwasserproben vom Dezember 2019 aus Paris nachgewiesen hatten, als das Virus eigentlich noch nicht in Europa war. Am 18.06. wurden Ergebnisse aus Mailand, Turin und Bologna veröffentlicht, die zu dem gleichen Ergebnis kamen. Danach hatten wir das Virus schon im Dezember 2019. Am 26.06.20 berichtete nun die Universität von Barcelona, dass sogar schon im März 2019 Spuren von Covid-19 gefunden wurden. Am gleichen Tag wurden positive Abwasserproben vom November 2019 aus dem Süden Brasiliens gemeldet. Die Studie aus Barcelona hat pikanter Weise der Präsident des spanischen Virologenverbandes gleitet und auf die Frage, warum es in den Krankenhäusern keine Erkrankten gab, antwortete er in der Zeitung El Mundo, dass es diese Fälle wohl gegeben haben wird, man dürfte sie aber für Grippefälle gehalten haben. Schließlich gab es noch keine andere Erklärung und Corona wäre der Grippe sehr ähnlich.

Es ist wohl unwahrscheinlich, dass sich alle Wissenschaftler in Paris, Mailand, Turin, Bologna, Barcelona und Florianópolis unabhängig voneinander einfach nur geirrt haben. Wenn es Fehler gab, dann müssen sie in den PCR-Tests liegen und es wurde etwas gemessen, was kein Covid-19 war. Dann müssen aber auch die ganzen Tests der Speichelproben fehlerhaft sein und etwas als Corona-Infektion angezeigt haben, was keine war. Entweder die Wissenschaftler haben recht und wir haben schon lange mit dem Virus gelebt, es wurde nur jetzt erst entdeckt, oder die Tests sind unbrauchbar und wir können alle Statistiken in die Mülltonne werfen. Den politischen Entscheidungen fehlt dann aber jede Datenbasis.

Wer erinnert sich noch an „das Phantom“, auch Phantom von Heilbronn genannt? Zwischen 1993 und 2009 wurde an über 40 Tatorten die DNA-Spur einer Frau sichergestellt. Sie war geografisch sehr mobil und beging ganz unterschiedlichen Taten nach verschiedenen Tatmustern. Die Taten reichten von Sachbeschädigungen bis zu drei Morden, darunter auch der Polizistenmord von Heilbronn, der später dem Nationalsozialistischen Untergrund zugeschrieben wurde. Nach dieser brandgefährlichen Frau wurde mit hohem Aufwand überall in Süddeutschland gefahndet. Die Lösung des Falles kam nach über 2 Jahren Tätigkeit einer Sonderkommission, als die Widersprüche immer absurder wurden: die DNA gehörte zu einer Arbeiterin im Herstellerwerk der Wattestäbchen, mit denen die Spuren gesichert wurden! Warum sollten nicht auch jetzt alle wissenschaftlich gesicherten Erkenntnisse wie ein Kartenhaus in sich zusammenfallen können?

Wir sind also weit davon entfernt, dass wir uns auf unumstößliche Wahrheiten verlassen könnten. Und dann ist es unverantwortlich, dass die Politik und die Medien jede Diskussion abwürgen und unbequeme Informationen totschweigen. In Spanien wird in den großen Tageszeitungen über die Abwassertests berichtet. Der deutschen Öffentlichkeit wird das alles verschwiegen. Man muss eine Gegenöffentlichkeit schaffen, und das ist mühsam. Aber wir leben nicht mehr in einer Zeit, in sich die Wahrheit dauerhaft verschweigen lässt. Über das Internet können wir auch in Deutschland die spanischen Tageszeitungen lesen, sofern wir die Sprache können. Und irgendwann wird sich die angeblich so freie Presse der Frage stellen müssen, warum sie nur die Meinung der Regierung verbreitet. Ich bin dagegen, von einer Lügenpresse zu sprechen. Das Wort „Lückenpresse“ wäre aber angemessen, denn die Berichterstattung hat erhebliche Lücken.

Ich wollte heute Fragen stellen, und weniger Antworten geben. Ich möchte auch Sie dazu ermuntern, dass Sie kritische Fragen stellen. Die interessantesten Antworten werden die sein, die man Ihnen nicht geben wird. Glauben sie nicht alles, was Ihnen die regierungsnahen Medien erzählen wollen und fragen Sie sich, was man Ihnen vielleicht verschweigen will. Ich hoffe, dass Sie sich davon überzeugen konnten, dass die Geschichten von den angeblichen Verschwörungstheoretikern ein Märchen sind. Die wirklichen Verschwörungstheoretiker sitzen in den Regierungen. Sie haben die Friedensbewegung von vor 40 Jahren mit knapp 5 Millionen Unterschriften unter dem Krefelder Appell und ca. 1,4 Mio. Demonstranten am 22.10.83 als von Moskau gesteuert diffamiert, und sie unterstellen auch jetzt den kritischen Bürgern finstere Absichten. Solche Politiker kann ich nicht mehr ernst nehmen, und ich kann mir sehr gut vorstellen, dass es im Wahljahr 2021 viele Wähler auch nicht mehr können.