Querdenken 611 -   Wiesbaden, 12.09.20

 

Am 12.09.20 habe ich auf der Kundgebung von Querdenken 611 in Wiesbaden gesprochen. Lt. Veranstalter soll meine Rede auf dem youtube-Kanal der Initiative veröffentlicht werden. Man lässt sich damit aber viel Zeit. Deshalb hier mein vorbereiter Text, von dem etwas abgewichen wurde:

 

 

Dies ist eine Veranstaltung von Querdenken 611.

Zum Querdenken braucht man ein Gehirn. Und das verbraucht viel Energie. Bei einem erwachsenen Menschen hat es 2 % des Körpergewichts und es verbraucht 20 % unserer Kalorien. Bei 5jährigen, die in diesem Alter sehr viel lernen, sind es sogar 66 % bei einem Körper im Ruhezustand. Als Reaktion versucht unser Körper die Gehirnaktivität so oft wie möglich herunterzufahren, und Routine zu entwickeln. Als wir gerade unseren Führerschein hatten, fuhren wir mit voller Konzentration Auto. Nach ein paar Monaten waren wir schon entspannter und nach ein paar Jahren geht alles wie im Schlaf – ohne Nachdenken. Mit Vorurteilen vermeiden wir, komplexe Situationen zu durchdenken und zu hinterfragen. In der Steinzeit war das überlebenswichtig, und unsere DNA hat sich nicht wirklich weiterentwickelt.

Wer in dieser Zeit diskutiert, kriegt diese Denkfaulheit zu spüren. Wenn die Obrigkeit eine Gefahr verkündet, dann folgt man ihren Anweisungen, die müssen es am besten wissen und man spart sich das Nachdenken. Der Obrigkeitsstaat früherer Jahrhunderte war die ideale Staatsform.

In einer komplexeren Gesellschaft und nach der Erfindung des Buchdrucks wurde es aber sinnvoll, dass auch das Volk lesen und schreiben konnte. Langsam machten Einzelpersonen bahnbrechende Erfindungen, während die Denkleistungen der korrupten Oberschicht nicht die beste Qualität hatten. Also hat man die Bildung und damit auch das Denken gefördert und das zunehmend eigenständig denkende Volk hat die Demokratie durchgesetzt.

Heute ist die Technik aber so komplex, dass der Fortschritt nicht mehr von genialen Einzelpersonen ausgeht, sondern von Denkfabriken. Hier muss stromlinienförmig gedacht werden, jeder nur in seinem Zuständigkeitsbereich und mit Scheuklappen. Englisch nennt man sie Think Tank, also Denkpanzer, die alle anderen Meinungen niederwalzen. Vor 40 Jahren wurde in der Wissenschaft Interdisziplinarität gefordert, heute ist es das Fachidiotentum. Jetzt würde die Obrigkeit das selbständige Denken gern wieder abschaffen.

Das ist eigentlich eine deprimierende Analyse. Aber wenn ich einschätzen würde, dass das ganze Querdenken nichts bringen würde, wäre ich nicht hier. Auch in der Gesellschaft gibt es anscheinend so etwas wie Antikörper, die Alarm schlagen, wenn eine Politik früher einmal krachend gescheitert ist. Eine Minderheit muss massiv auf die Parallelen hinweisen, und damit die Erinnerung auch beim Rest der Bevölkerung wieder wachrütteln. Gerhard Schröder hat damit 2002 seine Wahl gewonnen, als er George Bush eine schroffe Absage für eine deutsche Beteiligung am Irak-Krieg erteilt hat. Ohne Wahlkampf hätte er das diplomatischer formuliert, und vor allem nicht in einer öffentlichen Wahlkampfrede. Er hat damit aber die Nie-wieder-Krieg-Antikörper aktiviert, und in 2 Wochen einen deutlichen Rückstand auf Edmund Stoiber aufgeholt.

Und ich glaube, dass es in der gesellschaftlichen Wahrnehmung auch noch Contergan-Antikörper geben muss. Für die jüngeren: Contergan war ein Schlafmittel, das besonders für Schwangere empfohlen wurde und Anfang der 60er Jahren schlimme Missbildungen bei den Kindern verursacht hat. Der Hersteller hatte alle Vorschriften eingehalten und alle Untersuchungen für die Zulassung durchgeführt. Als Reaktion darauf wurden die Anforderungen an die Arzneimittelzulassung stark verschärft. Die Zulassung eines neuen Impfstoffs dauert unter diesen Bedingungen besonders wegen der geforderten Langzeitstudien mindestens 5 Jahre.

Heute will die Politik in 1 bis 1,5 Jahren, pünktlich zur Bundestagswahl, einen Impfstoff ohne Langzeitstudie durchwinken, und den Fehler wie bei Contergan wiederholen. Ich möchte dazu auf ein Interview von Prof. Hockerts mit Radio München hinweisen. Er gehörte wie ich zu der Gruppe der 5 Lockdown-kritischen Professoren, die im April eine kleine Anfrage zu den Entscheidungsprozessen beim Lockdown auf den Weg gebracht hatte, und er ist wie ich Mitglied der Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie. Er organisiert meist für Importeure die inländische Zulassung von Medikamenten und ist absoluter Experte für Fragen der Arzneimittelzulassung. Ich habe auf meiner Website www.prof-mueller.net einen Link darauf gelegt. Hier geht es um den Impfstoff, den die Politiker als Allheilmittel ansehen. Ich möchte aus diesen 30 Minuten nur ein paar Sätze gekürzt zitieren:

„Wir wissen ..., dass ein nicht nach den Regeln der Kunst … geprüfter Impfstoff, der also nicht über einen Zeitraum von 5 bis 8 Jahren geprüft und insbesondere präklinisch … sauber untersucht worden ist, (dass) wir mit Impfschäden rechnen müssen … bei 5 Prozent der Menschen, die geimpft werden.  … Wenn wir uns aber jetzt vor Augen halten, dass in kürzester Zeit 80 Millionen Impfungen ja durchgeführt werden sollen. Dass … Herr Spahn 80 Millionen Impfdosen bestellt hat - eines Impfstoffes, der noch gar nicht zugelassen worden ist. Und wir haben nur 5 Prozent Impfschäden. Dann sind das 4 Millionen Menschen mit Impfschäden. … Wenn wir jetzt des Weiteren davon ausgehen können, und in Kauf nehmen, dass bei … etwa 0,1 Prozent mit Todesfällen zu rechnen ist … heißt 83 Millionen Menschen zwangszuimpfen, dass, wenn davon auch nur 0,1 Prozent an dieser Impfung versterben, und dies ist durchaus realistisch, selbst bei einem Impfstoff, der besser geprüft worden ist als nur drei Monate in der Präklinik, dann haben wir 80.000 Tote. (…)

80.000 Tote ist das Auslöschen einer Stadt wie Konstanz oder Bamberg. Und da muss ich sagen: Wenn ich das im Wissen tue, dass ein solcher Impfstoff schlecht geprüft ist, miserabel zugelassen und ich in Kauf nehme, eine Kleinstadt wie Konstanz oder Bamberg auszulöschen, dann gibt es für mich keinen einzigen Grund auf dieser Welt, dies zu rechtfertigen.“ - soweit aus dem Interview von Prof. Hockertz.

Ich möchte selbst noch hinzufügen, dass bei uns weniger als 10.000 Tote mit dem Virus registriert wurden, mit einem Durchschnittsalter von 84 Jahren und anderen Krankheiten, an denen sie wirklich gestorben sind. Die 80.000 Tote der Zwangsimpfung wären aber überwiegen Junge und Gesunde. Die Langzeitstudien sind gerade dafür da, dass man nur ein oder zwei Leben riskiert und es werden dafür junge und gesunde Probanden ausgewählt, damit sie mit einer ärztlichen Überwachung dabei eine hohe Überlebenschance haben. Aber wer will 80 Millionen Versuchskaninchen überwachen.

Prof. Hockerts hat auch länger darüber gesprochen, dass die Impfstoffe, die jetzt entwickelt werden, unsere Zellen gentechnisch verändern. Bisher wurden abgetötete oder abgeschwächte Viren verabreicht, der Körper hatte gegen die schwachen Angreifer ein leichtes Spiel, und hat eine Abwehr aufgebaut. Jetzt sollen die Informationen der Angreifer in unsere DNA oder RNA eingebaut werden. Prof. Hockerts findet dieses Verfahren genial, wenn es denn funktioniert. Es gibt aber weltweit noch keinen einzigen Impfstoff, der nach diesem Verfahren funktioniert. Und wenn wir unsere Körperzellen gentechnisch verändern, besteht immer die Gefahr, dass wir aus Versehen auch Krebszellen erzeugen. Und wenn die DNA verändert wird, dann bekommen nicht nur die Geimpften Krebs, sondern auch ihre Kinder, Enkel und Urenkel. Um das auszuschließen, braucht man wirkliche Langzeitstudien, und die sollten wohl nicht nur 5 Jahre, sondern besser 25 Jahre dauern. Bei dem russischen Impfstoff haben die Medizinfunktionäre kritisiert, dass er nicht ausreichend erprobt wurde. Bei den deutschen Projekten verzichtet das Paul-Ehrlich-Institut aber auf diese präklinischen Untersuchungen. Prof. Hockerts hat mit den Entscheidungsträgern gesprochen und sich beklagt, dass er für seine Kunden die ganzen Studien vorlegen muss, und hier ein zusammengepfuschter Impfstoff durchgewunken werden soll. Dort hat man ihm vollständig Recht gegeben, aber sie stehen unter politischem Druck.

Die Impfung soll freiwillig sein. Aber gleichzeitig soll ein Immunitätsausweis eingeführt werden, ohne den man am Ende nicht mehr ins Fußballstadion, in Restaurants oder in Clubs darf. Wird der Arbeitgeber seinen Angestellten kündigen, wenn sie sich nicht impfen lassen? Schließlich will er für seinen Betrieb keinen Lockdown riskieren. Warum hat Jens Spahn 80 Millionen Dosen bestellt? Die Statistiken zeigen, dass die Pandemie in Europa vorbei ist. Es gibt kaum noch schwere Krankheitsverläufe. Aber dann kann man keine Impfungen mehr verkaufen.

Bisher wollten wir nicht einmal gentechnisch veränderten Mais essen. Jetzt wartet eine Mehrheit der Bevölkerung auf einen Impfstoff, der in ihrer eigenen DNA herumpfuscht. Werden uns in 50 Jahren unsere Enkel verfluchen, weil wir uns impfen ließen und sie mit 50 Jahren Krebs kriegen, weil wir ihnen das mit dem Genimpfstoff weitervererben?

Darauf müssen wir die Diskussion lenken. In Beirut haben die Experten gesagt, dass der Dünger im Hafen nicht explodieren kann, und die eigentlich unmögliche Explosion hat dann trotzdem die halbe Stadt zerstört. Heute sagen uns die offiziellen Experten, dass die Impfstoffe sicher sind. Wer soll das 60 Jahre nach Contergan glauben?

Ich glaube nicht, dass Jens Spahn ein schlechter Mensch ist und er uns absichtlich krankmachen will, aber die Strukturen haben ihn korrumpiert. Vor 8 Jahren war er Mitunternehmer in einem Pharmalobby-Unternehmern, und Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Gesundheitsausschuss, wofür der gelernte Bankkaufmann hervorragend qualifiziert war. Er hat dafür gesorgt, dass die Regierung während der Schweinegrippe 2012 für 330 Mio. € Impfstoffe kaufte, die ein paar Jahre später entsorgt werden mussten. Sein Unternehmen hat wohl eine gute Provision dafür bekommen.

Als Minister darf Jens Spahn natürlich kein Geld annehmen. Seine Mitunternehmerschaft hat er offiziell aufgegeben. Aber Geld ist wie Wasser, es sucht sich seinen Weg. Am 21.08.20 meldete ntv, dass er sich eine Luxusvilla für 4.125.000 € gekauft hat, obwohl er als Minister nur 200.000 € im Jahr verdient. Womit bezahlt er das Haus, wenn er seine Beteiligung an dem Lobby-Unternehmen abgegeben hat. Oder hat er sie nur an einen Strohmann weitergegeben? Geldsorgen hat er anscheinend nicht.

Seine Politik hat sich nicht geändert. Sein Ministerium hat insgesamt 5,9 Mrd. Masken bestellt. Das sind 71 pro Person, einschl. Kleinkinder. Warum waren Masken nutzlos, solange es sie nicht zu kaufen gab, und sie sind unverzichtbar, seit dem Jens Spahn auf übergroßen Lagerbeständen sitzt. Dieses Jahr gibt es doppelt so viele positive Tests auf Rhinoviren in den Sentinelproben des RKI zur Überwachung der Atemwegserkrankungen als letztes Jahr.  Haben die Masken selektiv nur Corona-Viren gefiltert? Die Maskenpflicht ist am Ende nur eine große Marketingkampagne.

Und man sollte erwähnen, dass die 5 großen Pharmakonzerne in Deutschland in 2019 durchschnittliche Vertriebskostenanteile von 24 % hatten, obwohl sie gar keinen eigenen Vertrieb haben. Den übernehmen die Apotheken und der Arzneimittelgroßhandel. Ein sehr großer Posten davon dürften wohl Lobbykosten und Schmiergelder sein, die man vornehm als Provisionen bezeichnet.

Ich möchte Sie bitten, nicht auf Einzelpersonen einzuschlagen. Es interessiert mich überhaupt nicht, wofür Bill Gates sein Geld ausgeben will. Wäre er wie ein Schurke aus einem James-Bond-Film, der die Weltherrschaft anstrebt, dann hätte er bei Microsoft bleiben sollen. Solche Angriffe verstellen den Blick auf die Verflechtung zwischen Pharmaindustrie und Politik. Man muss das korrupte System anprangern, und nicht Einzelpersonen. Lt. OECD wurden 2018 in Deutschland knapp 500 USD pro Kopf und Monat für das Gesundheitswesen ausgegeben. Für die Pharmaindustrie ist das Motto: Es gibt viel zu holen. Sacken wir es ein! Das einfache Volk ist nur der Verbraucher. Er soll schlucken, was man ihm vorsetzt.

Um zum Anfang zurückzukommen: Nur das Querdenken schützt uns vor diesen Gefahren. Nur mit Querdenken erkennt man einen Minister mit unklaren Einkünften - ich will ihn hier nicht als korrupt bezeichnen - oder einen potentiell gefährlichen Impfstoff. Stromlinienförmiges Geradeausdenken führt uns eher in die Katastrophe. Benutzen wir unser Gehirn, statt es auszuschalten um Energie zu sparen. Seien wir Sand im Getriebe, und kein Öl!  

Vielen Dank

 

 

Am 02.07.20 wurde ich kurzfristig eingeladen, auf einer Kundgebung in Wiesbaden zu sprechen. Wegen der Anmoderation der Kundgebungsleitung, die ein paar Inhalte vorweggenommen hatte, musste ich mich etwas von meinem Textentwurf lösen. Die wesentlichen Inhalte wurden aber vorgetragen. Hier mein ursprünglicher Redeentwurf: 

 

Hier stimmt was nicht!

                                        Wiesbaden, 05.07.20


Mein Name ist Werner Müller, ich bin Professor für Betriebswirtschaftslehre an der Hochschule Mainz. Im April habe ich eine Gruppe von 5 Lockdown-kritischen Professoren versammelt, die gemeinsam 4 Fragen an die Bundesregierung gerichtet hat. Auf meiner Website prof-mueller.net finden Sie dazu mehr Details. Die Vorlage des Textes war von mir, und die anderen haben dann ihre Wünsche eingebracht. Wir wollten nicht als vereinzelte Spinner abgestempelt werden, aber auf der anderen Seite verderben zu viele Köche den Brei. Wir haben die Anfrage am 28. April an alle Fraktionen verschickt und ein Abgeordneter hat sie am 6. Mai als seine persönliche kleine Anfrage an die Regierung gerichtet. Sie musste dann noch von 35 weiteren Abgeordneten unterschrieben werden, damit das Quorum von 5 % zusammenkam. Es waren dann 45 zusätzliche Unterschriften. 

Im gleichen Zeitraum hat der stellvertretende Referatsleiter für Krisenmanagement im Bundesinnenministerium, Stephan Kohn, einen Bericht für Minister Seehofer vorbereitet. Mitglieder unserer Gruppe wurden von ihm als Experten befragt. Er kam zu dem Ergebnis, dass der Lockdown angesichts der Bedrohung unverhältnismäßig war. Kohn verwendete den Begriff Fehlalarm. Am 14. Mai kam der Bericht in die Öffentlichkeit, er wurde von den herrschenden Medien aber kaum beachtet.

Wir 5 Professoren kamen zu der Einschätzung, dass hier etwas nicht stimmt. Am 2. März berichtete die Tagesschau von einer Pressekonferenz mit Minister Jens Sahn, dem Präsidenten des Robert-Koch-Instituts Prof. Wieler und Prof. Drosten. Die Botschaft war: kein Grund zur Panik. Drosten erklärte die Infektion für eine milde Erkältung. Es wurde davon abgeraten, eine Maske zu tragen oder im privaten Bereich Desinfektionsmittel zu verwenden. Am 7. März erklärte Jens Spahn, dass es keinen Sinn mache, die Grenzen zu schließen, weil das Virus längst im Land wäre und noch am 9. März erklärte er das Risiko als vergleichsweise gering. Dann wurden aber schon Großveranstaltungen verboten. Am Freitag, den 13. März wurde dann beschlossen, die Schulen und Hochschulen zu schließen und auf Homeschooling und digitale Vorlesungen umzustellen, und das von Freitag auf Monat. Im täglichen Lagebericht vom 12. März wurden 802 zusätzliche Fälle gemeldet und es gab 2 zusätzliche Todesfälle. Sonst hatte sich nichts verändert. In der Woche darauf wurde dann der vollständige Lockdown beschlossen. Die Grenzen wurden geschlossen und eine Maskenpflicht eingeführt. Eine Erklärung für diesen Sinneswandel wurde nicht gegeben.

Meinen Beitrag für heute habe ich unter die Überschrift gestellt: hier stimmt was nicht! Unsere Gruppe kam unabhängig voneinander zu der Einschätzung, dass die Regierung dem Volk entweder etwas verschweigt, oder das eine Panikreaktion vorlag. Bei Entscheidungen von erheblicher Tragweite, und erst Recht, wenn sie Kosten von hunderten von Milliarden Euro verursachen, werden sorgfältig vorbereitet. Erst wird eine Folgenabschätzung erarbeitet, wenn man nicht reagieren würde, dann werden die Folgen von Plan 1 und dann die Folgen von Plan 2 simuliert. Danach werden noch für jeden der drei Szenarien nach dahin variiert, was passiert, wenn es schlimmer kommt als erwartet, und wenn es glimpflicher verläuft. Neben dem vollständigen Lockdown und dem Nichtstun gab es noch den Mittelweg, nur die Risikogruppen zu isolieren und die Wirtschaft nicht abzuwürgen. Man konnte schon erkennen, dass nur die Menschen ab 70 stärker gefährdet waren. Es hätte sich geradezu angeboten, für diese nicht mehr in den Arbeitsprozess eingebundenen Menschen einen Einkaufsservice zu organisieren, damit sie auch nicht in die Geschäfte mussten und sie sich dann vor Ansteckungen schützen konnten. Zusätzlich hätte man noch einige jüngere Menschen mit Vorerkrankungen vorsorglich krankschreiben müssen.

Es war auch bekannt, dass es keinen Impfstoff und keine erprobten Medikamente gab, und auf absehbare Zeit auch nicht geben würde. Dann hilft aber nur die natürliche Immunisierung, indem sich die jungen, gesunden und starken Mitbürger infizieren und dann Antikörper bilden. Wenn die bei zwei Drittel der Bevölkerung vorhanden sind, spricht man von der Herdenimmunität, bei der sich dann keine Infektionsketten mehr bilden, und dann auch die Alten und Kranken geschützt werden. Nur die Pharmaindustrie hätte damit ein Problem, denn die könnte dann keine Impfstoffe verkaufen. Aber sie hat ja sowieso noch keinen entwickelt. Nach den uns bekannten Informationen wäre also der Mittelweg die vernünftigste Entscheidung gewesen. Wir haben es durchgerechnet – das Gesundheitssystem wäre damit nicht überlastet worden. Die Plätze auf den Intensivstationen waren auch in Spitzenzeiten zu 85 % frei. 

Aus dem Bericht von Stephan Kohn haben wir dann erfahren, dass es in der Regierung überhaupt keine Entscheidungsvorbereitung gab. Prof. Wieler vom RKI hat gesagt, was gemacht werden müsse, und die Regierung hat das beschlossen. Was vielleicht nur die Wenigsten wissen, Herr Wieler ist Tierarzt. Wegen der aktuellen Schließung des Schlachthofes von Herrn Tönnies haben die Bauern Probleme mit ihren schlachtreifen Schweinen, die ihre Ställe blockieren, und die Jungschweine wachsen nach. Die Vereinigung der Amtstierärzte hat darauf geantwortet, dass dann die gesunden Tiere eben getötet und das Fleisch entsorgt werden muss. So denken Tierärzte, ohne Rücksicht auf Verluste! Keine Tierseuchenversicherung würde den Bauern diesen Schaden ersetzen. Und die moralischen Probleme, dass man die Tiere wie Müll behandeln würde, interessieren einen Tierarzt überhaupt nicht Vielleicht hat Herr Wieler am 13. März vor dem Termin mit der Bundesregierung im Autoradio das Lied „Männer sind Schweine“ gehört, und dann ist er so richtig in Stimmung gekommen. 

Am 26.03.20 kritisierte das Handelsblatt: „Nun regieren die Virologen, die leider wenig von Wirtschaft verstehen.“ In Wikipedia steht die Formulierung „ein Experte, der eine Problematik nur aus der Perspektive seines Fachgebietes kennt“ unter dem Stichwort „Fachidiot“. Beides zusammen führt zu der Schlussfolgerung, aktuell wird unser Land von Fachidioten regiert.

Die Bundesregierung hat auf die kleine Anfrage der 5 Professoren geantwortet. Die wurde am 4. Juni als Bundestagsdrucksache 19/19428 veröffentlicht. Sie hat sich bemüht, mit vielen Worten nichts zu sagen. Das ist ihr aber nicht ganz gelungen. Auf die Frage nach den Entscheidungsgrundlagen hat die Regierung auf die täglichen Lageberichte des RKI verwiesen. Sie hat damit indirekt die Aussagen aus dem Bericht von Stephan Kohn bestätigt, dass sie keine eigene Entscheidungsvorbereitung hatte, und dass sie nur auf Zuruf aus dem RKI reagiert hat.

In der Anfrage hatten wir vorgerechnet, dass angesichts des hohen Alters der ernsthaft Erkrankten und wegen der häufigen Vorerkrankungen die Geretteten keine höhere Lebenserwartung als durchschnittlich etwa 1.000 Tage hätten. Der Oberbürgermeister von Tübingen hat in einem Zeitungsinterview gesagt: „wir retten Leute, die in einem halben Jahr sowieso tot sind.“ Er hat von uns abgeschrieben, nicht wir von ihm. Dann hatten wir vorgerechnet, dass bei einem wirtschaftlichen Schaden von 1 Billion Euro und selbst bei angenommen 200.000 Geretteten jeder zusätzliche Lebenstag von der Gesellschaft mit 5.000 Euro bezahlt werden müsste. Solche Relationen sind viel zu unrealistisch, als dass eine Gesellschaft das organisieren könnte. Die Menschen würden das für ihr eigenes Leben niemals bezahlen wollen, auch wenn sie es könnten. Die Regierung hat geantwortet, dass sie über die gerettete Lebenszeit keine Kenntnis hat. In einer Pressemitteilung auf die Antwort, die im Blog „Achse des Guten“ von Henryk Broder veröffentlicht wurde, habe ich kommentiert, dass die Regierung diese Informationen hätte haben müssen, und nach eigener Aussage also keine Ahnung hat.

Hier stimmt etwas nicht. Wir brauchen eine ganz andere Herangehensweise an das Thema Krankheit und Tod. Jeder normale Mensch weiß, dass man Leben nicht um jeden Preis retten kann, nur die Politiker wollen das nicht wahrhaben. Es gibt bei uns etwa 5,7 Mio. Menschen im Alter ab 80. Jedes Jahr sterben 10 % von ihnen, und diese Altersgruppe wächst trotzdem jedes Jahr um etwa 200.000. Und die 10 % sterben nicht, weil eine Uhr abläuft und sie dann umfallen, sondern weil sie krank werden und sie dann keine Kraft mehr haben. Das passiert in Wellenbewegungen, z.B. wenn ein Virus durchs Land zieht. In der wachsenden Gruppe 80+ gibt es natürlich auch die vitalen 90jährigen, die noch aktiv am Leben teilnehmen. Viel häufiger sind aber die Gebrechlichen, denen schon viele Dinge des Alltags zu schwer werden. Die Bäume wachsen nicht in den Himmel, und die Altersgruppe 80+ kann nicht ständig weiter wachsen. Der Altersaufbau bei den Corona-Toten lt. RKI ist der gleiche wie in der allgemeinen Todesfallstatistik. Alte und kranke Menschen haben ganz allgemein ein höheres Risiko zu sterben. Sie sind keine besondere Corona-Risikogruppe. Wenn ein Virus kursiert, wird dieses allgemeine Risiko nur häufiger konkret. In der Bibel steht in Psalm 90 Vers 12: „Lehre uns bedenken, dass wir sterben müssen, auf dass wir klug werden.“ Natürlich werden wir nicht mit unserem Tod klug. Wir werden aber klug, wenn wir uns an die zeitliche Begrenzung unseres Lebens erinnern und lernen, damit zu leben. Es ist nicht klug, wenn die Regierung auch noch die letzten Lebenstage aus den Menschen herausquetschen will, und dafür einen gigantischen Schaden verursacht. Vielleicht sollte sich die regierende Pastorentochter einmal an diesen Satz aus der Bibel erinnern. 

Die Kanzlerin sollte sich auch noch daran erinnern, dass mit dem Lockdown Grundrechte eingeschränkt werden. Ein ungeschriebener Verfassungsgrundsatz ist, dass auch die Grundrechte des Einzelnen dort aufhören, wo die Grundrechte der Anderen anfangen. Das allein wäre aber eine Wischi-Waschi-Bedingung, und man könnte nach Gutdünken Grundrechte beschränken. Das Bundesverfassungsgericht hat in früheren Fällen drei konkrete Bedingungen für diese Konflikte formuliert, um Grundrechte einschränken zu können:

1. Das geschützte Rechtsgut muss höherrangig sein als das beeinträchtigte.
Man kann hier feststellen, dass das Leben wichtiger ist als wirtschaftliche Einbußen. Das bestreitet niemand, und die Regierung hält damit die verfassungsrechtliche Prüfung für beendet. Das ist sie aber nicht!

2. Die Grundrechtsbeschränkungen müssen für den Schutz geeignet sein.
Daran kann man allerdings zweifeln. Spanien hatte in Europa den härtesten Lockdown, die zweithöchsten Infektionszahlen und die dritthöchsten Todesfallzahlen. Die Alten- und Pflegeheime wurden extrem hat abgeriegelt, und trotzdem waren 43 % der Corona-Toten Bewohner von Alten- und Pflegeheimen. Besonders effektiv kann die Kontaktsperre nicht gewesen sein, weder in den deutschen Heimen, noch Spanien insgesamt. Warum sollen diese nicht sehr wirksamen Maßnahmen dann geeignet gewesen sein?

 

Man kann den Regierenden aber zugutehalten, dass man hinterher immer klüger ist. Sie durfte wohl annehmen, dass ihre Maßnahmen wirksam wären. Mit der Erkenntnis, dass sie es nicht sind, hätte man sie aber aufheben müssen.

3. Die Grundrechtsbeschränkungen dürfen nicht übermäßig belastend sein.
Und diese dritte Bedingung wurde überhaupt nicht beachtet. Die Verfassung zwingt die Regierung und das Parlament dazu, Nutzen und Schaden abzuwägen. Dafür hätte man überhaupt einmal eine Folgenabschätzung machen müssen. Eine Entscheidung auf Zuruf des RKI hätte es niemals geben dürfen.

Bei einer professionellen Folgenabschätzung hätte man das krasse Missverhältnis zwischen dem enormen wirtschaftlichen Schaden von aktuell etwa 50.000 Euro für eine durchschnittliche 4-köpfige Familie und dem geringen Nutzen, dass einige Bewohner von Alten- und Pflegeheimen noch ein paar Monate länger leben, erkannt. Wäre es andersherum gewesen, dass die Regierung keine Lockdown angeordnet hätte, und einige alte Menschen hätten sie in Karlsruhe per einstweiliger Anordnung erzwingen wollen, sie wären damit wegen der Unverhältnismäßigkeit ihrer Forderung krachend gescheitert. Aber warum soll die Regierung etwas anordnen dürfen, was die Betroffenen selbst nicht verlangen können?

Es stimmt etwas nicht, wenn sich die Regierung so einfach über zentrale Verfassungsgrundsätze hinwegsetzen kann, und wenn das weder von der parlamentarischen Opposition, noch von den Medien einmal hinterfragt wird. Stattdessen wird jeder, der kritischen Fragen stellt, als Verschwörungstheoretiker verteufelt und die Zeitungen und Sender haben Angst, dass sie damit in einen Topf geworfen werden. Die Gleichschaltung der Medien funktioniert damit besser als in der Türkei. Es ist nachvollziehbar, wenn verunsicherte Bürger zunächst darauf vertrauen, dass die Regierung schon den besseren Überblick hat. Die Menschen sind Herdentiere, und es ist ganz natürlich, dass die Bürger sich bei einer angeblichen Bedrohung einfach der Mehrheit anschließen.

Aber wir leben nicht mehr in der Steinzeit. Bei Spielen der Fußballnationalmannschaft hält sich jeder für einen Bundestrainer. Bei den wirklich wichtigen Themen müssen wir aber auch mitreden. Aktuell diskutieren die Mediziner unter sich, und die Normalbürger stehen daneben und staunen. Aber am Ende wird es um unser Geld gehen. Dass der Steuerzahler am Ende die Zeche bezahlen muss, ist doch jedem klar. Ich glaube deshalb, dass etwa im Frühling die Stimmung kippen wird. Die Politiker wollen uns die Rechnung erst nach der Bundestagswahl präsentieren. Es kann aber wohl niemand erwarten, dass die Opposition das zulassen wird. Das Wahljahr wird spannend.

Und ich möchte noch einen letzten Punkt ansprechen, der nicht stimmen kann. Seit einigen Wochen verwirren Medienberichte über den Nachweis von Covid-19 in alten Abwasserproben Europa; nur in Deutschland wird diese Nachricht totgeschwiegen. Am 3. Mai wurde in Frankreich eine Studie veröffentlicht, die Covid-19 in Abwasserproben vom Dezember 2019 aus Paris nachgewiesen hatten, als das Virus eigentlich noch nicht in Europa war. Am 18.06. wurden Ergebnisse aus Mailand, Turin und Bologna veröffentlicht, die zu dem gleichen Ergebnis kamen. Danach hatten wir das Virus schon im Dezember 2019. Am 26.06.20 berichtete nun die Universität von Barcelona, dass sogar schon im März 2019 Spuren von Covid-19 gefunden wurden. Am gleichen Tag wurden positive Abwasserproben vom November 2019 aus dem Süden Brasiliens gemeldet. Die Studie aus Barcelona hat pikanter Weise der Präsident des spanischen Virologenverbandes gleitet und auf die Frage, warum es in den Krankenhäusern keine Erkrankten gab, antwortete er in der Zeitung El Mundo, dass es diese Fälle wohl gegeben haben wird, man dürfte sie aber für Grippefälle gehalten haben. Schließlich gab es noch keine andere Erklärung und Corona wäre der Grippe sehr ähnlich.

Es ist wohl unwahrscheinlich, dass sich alle Wissenschaftler in Paris, Mailand, Turin, Bologna, Barcelona und Florianópolis unabhängig voneinander einfach nur geirrt haben. Wenn es Fehler gab, dann müssen sie in den PCR-Tests liegen und es wurde etwas gemessen, was kein Covid-19 war. Dann müssen aber auch die ganzen Tests der Speichelproben fehlerhaft sein und etwas als Corona-Infektion angezeigt haben, was keine war. Entweder die Wissenschaftler haben recht und wir haben schon lange mit dem Virus gelebt, es wurde nur jetzt erst entdeckt, oder die Tests sind unbrauchbar und wir können alle Statistiken in die Mülltonne werfen. Den politischen Entscheidungen fehlt dann aber jede Datenbasis.

Wer erinnert sich noch an „das Phantom“, auch Phantom von Heilbronn genannt? Zwischen 1993 und 2009 wurde an über 40 Tatorten die DNA-Spur einer Frau sichergestellt. Sie war geografisch sehr mobil und beging ganz unterschiedlichen Taten nach verschiedenen Tatmustern. Die Taten reichten von Sachbeschädigungen bis zu drei Morden, darunter auch der Polizistenmord von Heilbronn, der später dem Nationalsozialistischen Untergrund zugeschrieben wurde. Nach dieser brandgefährlichen Frau wurde mit hohem Aufwand überall in Süddeutschland gefahndet. Die Lösung des Falles kam nach über 2 Jahren Tätigkeit einer Sonderkommission, als die Widersprüche immer absurder wurden: die DNA gehörte zu einer Arbeiterin im Herstellerwerk der Wattestäbchen, mit denen die Spuren gesichert wurden! Warum sollten nicht auch jetzt alle wissenschaftlich gesicherten Erkenntnisse wie ein Kartenhaus in sich zusammenfallen können?

Wir sind also weit davon entfernt, dass wir uns auf unumstößliche Wahrheiten verlassen könnten. Und dann ist es unverantwortlich, dass die Politik und die Medien jede Diskussion abwürgen und unbequeme Informationen totschweigen. In Spanien wird in den großen Tageszeitungen über die Abwassertests berichtet. Der deutschen Öffentlichkeit wird das alles verschwiegen. Man muss eine Gegenöffentlichkeit schaffen, und das ist mühsam. Aber wir leben nicht mehr in einer Zeit, in sich die Wahrheit dauerhaft verschweigen lässt. Über das Internet können wir auch in Deutschland die spanischen Tageszeitungen lesen, sofern wir die Sprache können. Und irgendwann wird sich die angeblich so freie Presse der Frage stellen müssen, warum sie nur die Meinung der Regierung verbreitet. Ich bin dagegen, von einer Lügenpresse zu sprechen. Das Wort „Lückenpresse“ wäre aber angemessen, denn die Berichterstattung hat erhebliche Lücken.

Ich wollte heute Fragen stellen, und weniger Antworten geben. Ich möchte auch Sie dazu ermuntern, dass Sie kritische Fragen stellen. Die interessantesten Antworten werden die sein, die man Ihnen nicht geben wird. Glauben sie nicht alles, was Ihnen die regierungsnahen Medien erzählen wollen und fragen Sie sich, was man Ihnen vielleicht verschweigen will. Ich hoffe, dass Sie sich davon überzeugen konnten, dass die Geschichten von den angeblichen Verschwörungstheoretikern ein Märchen sind. Die wirklichen Verschwörungstheoretiker sitzen in den Regierungen. Sie haben die Friedensbewegung von vor 40 Jahren mit knapp 5 Millionen Unterschriften unter dem Krefelder Appell und ca. 1,4 Mio. Demonstranten am 22.10.83 als von Moskau gesteuert diffamiert, und sie unterstellen auch jetzt den kritischen Bürgern finstere Absichten. Solche Politiker kann ich nicht mehr ernst nehmen, und ich kann mir sehr gut vorstellen, dass es im Wahljahr 2021 viele Wähler auch nicht mehr können.