Der ehem. Bundestagsabgeordnete Fabio de Masi berichtet am 21.08.2023 auf  https://www.fabio-de-masi.de/de/article/4333.warburg-affäre-der-beweis-dass-der-kanzler-lügt.html   unter der Überschrift

Warburg-Affäre: Der Beweis, dass der Kanzler lügt

Neue Recherchen zur Warburg Affäre

über neue Erkenntnisse zur Rolle des Kanzlers im Cum-ex-Skandal. Er stellt fest: „… In einer funktionierenden parlamentarischen Demokratie müsste die Hamburger Staatsanwaltschaft gegen Olaf Scholz wegen Falschaussage vor einem Untersuchungsausschuss ermitteln. Der renommierte Hamburger Strafverteidiger Gerhard Strate hatte bereits einmal Strafanzeige erstattet. Doch die der Hamburger Justizsenatorin von den Grünen, Anna Gallina, unterstellte Hamburger Staatsanwaltschaft, die in der Warburg Affäre und Cum-Ex Ermittlungen keinen Finger krümmte, stellte Ermittlungen zu Olaf Scholz mit der irren Begründung ein, dieser habe die Erinnerung womöglich nur vorgetäuscht.“

Das heißt: Die parlamentarische Demokratie in der BRD funktioniert nicht!

 

Benito Mussolini wird eine Definition des Faschismus aus der Enciclopedia Italiana von 1932 zugeschrieben: „Fascism should more properly be called corporatism, since it is the merger of state and corporate power." (https://politicalresearch.org/2005/01/12/mussolini-corporate-state - Der Faschismus sollte genauer Korporatismus heißen, seit er die Verbindung der Macht von Regierung und Unternehmen ist.) In dem Sinne dieser Mussolini-Definition war das staatliche Handeln während der Corona-Hysterie mit der Unterdrückung abweichender Meinungen und den Repressionen gegen „Ungeimpfte“, das offensichtlich an den Profitinteressen der Pharmaindustrie ausgerichtet war, korporatistisch bzw. faschistisch; nicht nationalsozialistisch. Das Verhalten des heutigen Bundeskanzlers geht in die gleiche Richtung. Ist der Lobbyismus also ein versteckter Faschismus?


 

§ 90 Abs. 1 StGB:
Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3) den Bundespräsidenten verunglimpft, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

Aber zitieren wird man ihn doch wohl noch dürfen! Schließlich verunglimpft er sich selbst.

Das folgende Bild ist eine Satire! Sollten einzelne Leser, insbesondere im Rheinland-Pfälzischen Gesundheitsministerium, dem im Land von BioNTech und Boehringer die Wissenschaft unterstellt wurde, dies für eine Beschreibung der Bundesrepublik Deutschland halten, so wäre das ihre eigene Erkenntnis. Natürlich gibt es nur in der imaginären Bananenrepublik Deutschland ein Gesetz zur Bekämpfung selbsternannter Querdenker, nur dort muss eine Sprachprüfung in Gender-Kauderwelsch abgelegt werden, nur dort ist einer Gehirnwäsche die Voraussetzung, zum staatlich überwachten Geradeausdenker ernannt zu werden und nur dort wird das Recht auf freie Meinungsäußerung vom Staat mit dieser Ernennung erteilt. Ähnlichkeiten mit der Bundesrepublik Deutschland gibt es natürlich nicht!

 

 

Folgender Appell ist am 21.03.23 in verschiedenen Neuen Medien und wenigen Zeitungen veröffentlicht worden. Dem schließe ich mich an.

Grundgesetz Artikel 5. (1):
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten…

 

Meinungsfreiheit verteidigen!


Deutschland befindet sich in einer tiefen Krise. Sanktionen und Wirtschaftskrieg, Aufrüstung und Kriegsbeteiligung, Corona- und Klimapolitik haben zu Inflation, Preissteigerung, Energiekrise und in deren Folge zu einem massiven sozialen Abstieg für die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung geführt. Die politisch Verantwortlichen sind unfähig und unwillig, ihrer verfassungsmäßigen Pflicht, Schaden vom deutschen Volke abzuwenden sowie dem Friedensgebot des Grundgesetzes gerecht zu werden.

Die Außenministerin verkündet eine deutsch-amerikanische „Führungspartnerschaft“ und der Wirtschaftsminister verspricht dem US-Präsidenten eine „dienende Führungsrolle“ im Kampf gegen Russland. Mit dem Ziel, Russland zu ruinieren, ruinieren sie das eigene Land. Als NATO-Mitglied und mit Führungsanspruch in der EU tragen Bundesregierung und Bundestag mit ihren Entscheidungen zur Eskalation der militärischen Auseinandersetzungen in der Ukraine bei und schüren mit Waffenlieferungen in das Kriegsgebiet und mit Feindseligkeiten insbesondere gegen Russland die Konfrontation zwischen den Staaten. Diplomatische Wege zur Beendigung des Krieges und zur Lösung des Konflikts werden abgelehnt.

Diese Politik des wirtschaftlichen und sozialen Niedergangs geht einher mit einem weiteren Abbau demokratischer Rechte. Besonders betroffen sind die Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit, wie sie in Artikel 5 des Grundgesetzes garantiert sind. Obwohl demokratische Mitbestimmung voraussetzt, dass sich jeder – so auch verfassungsrechtlich entschieden – „aus allgemeinen Quellen ungehindert unterrichten kann“, wird dieses Recht durch die mediale Dominanz der Regierungspolitik zunehmend eingeschränkt. Politiker verschweigen, negieren und verfälschen aktuelle und historische Tatsachen, die Russland zur Entscheidung vom 24. Februar 2022 veranlasst haben.

Abhängige, auch öffentlich-rechtliche Medien, verhindern eine allseitige Informiertheit und somit eine freie unabhängige Meinungsbildung. Desinformation und Manipulation der Bevölkerung bestimmen weitgehend die gegenwärtige Medienkultur. Wer die verordnete offizielle Meinung zum Ukraine-Krieg nicht teilt, kritisiert und dies öffentlich kundtut, wird diffamiert, bedroht und sanktioniert oder ausgegrenzt.

Wer sich für Solidarität und humanitäre Hilfe für die Menschen im Donbass einsetzt, wird medial diffamiert und unterliegt Sanktionen. Kritische Medien außerhalb des Mainstreams werden in ihrer journalistischen Arbeit durch behördliche Maßnahmen behindert. Russische Kulturschaffende und Wissenschaftler stehen unter Generalverdacht. Normale zwischenstaatliche Beziehungen zu Russland werden abgelehnt. Freundschaft mit Russen macht verdächtig. Das Zeigen sowjetischer und russischer Symbole und Freundschaftsbekundungen zur Russischen Föderation werden staatlich missbilligt oder gar verboten.

Andersdenkende werden kriminalisiert. So wurde der Berliner Friedensaktivist Heinrich Bücker, Betreiber des Coop Anti-War Café, wegen bloßer Meinungsäußerung vom Amtsgericht Tiergarten (Berlin) zu einer hohen Geldstrafe verurteilt, vor allem auf Grund seiner Rede im Rahmen einer Friedens-Kundgebung am 22. Juni 2022 am sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park (Berlin) anlässlich des Jahrestages des Überfalls auf die Sowjetunion. Kriminalisiert wird, wer die historische Entwicklung zum heutigen Konflikt aufzeigt, deren Wurzeln schon im Raub- und Vernichtungskrieg Nazi-Deutschlands gegen die UdSSR und in der Kollaboration ukrainischer Faschisten mit den deutschen Besatzern liegen. Kriminalisiert wird, wer den Einfluss der Nachfolgeformationen dieser Nazi-Kollaborateure auf die heutige Politik der ukrainischen Regierung benennt und sich mit den Beweggründen Russlands zur militärischen Intervention befasst.

Durch die Erweiterung des Strafrechts mit der neuen Fassung des §130 StGB wird die Gesinnungsjustiz noch verschärft.

In einer solchen Atmosphäre sind offene Debatten, der Austausch und die Darstellung unterschiedlicher Auffassungen in Medien, Wissenschaft, Kunst, Kultur und anderen Bereichen kaum mehr möglich. Eine wirklich freie Meinungsbildung durch Abwägung von unterschiedlichen Argumenten ist ausgeschlossen. Voreingenommenheit und Unkenntnis, aber auch Einschüchterung, Angst, Selbstzensur und Heuchelei sind die Folgen. Mit der Würde des Menschen und der Freiheit der Persönlichkeit ist dies unvereinbar.

Vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte fordern wir, dieser gefährlichen Entwicklung Einhalt zu gebieten. Wir rufen dazu auf, die grundgesetzlich verbriefte Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit zu verteidigen, wo und wann immer sie eingeschränkt wird.

Initiiert durch Laura Freiin von Wimmersperg und Rechtsanwalt Hans Bauer
Unterstützt von

Dr. Wolfram Adolphi,

            Politikwissenschaftler, Schriftsteller;
Rolf Becker, Schauspieler;
Prof. Dr. Wolfgang Bittner,

            Schriftsteller und Publizist;
Marguerite Blume-Cárdenas, Bildhauerin;
Volker Bräutigam, Journalist;
Gudrun Brüne, Malerin, Graphikerin;
Dr. Reiner Burkhardt;
Dr. Diether Dehm, Liedermacher, Komponist;
Tino Eisbrenner, Lyriker, Komponist, Autor;
Wolfgang Gehrcke, ehem. MdB;
Uli Gellermann, Journalist, Filmemacher;
Gabriele Gysi, Schauspielerin, Regisseurin;
Klaus Hartmann,

             Präsident der Weltunion der Freidenker;
Evelyn Hecht-Galinski, Publizistin;
Heidrun Hegewald,

             Malerin, Graphikerin, Autorin;
Ulrich Heyden, Korrespondent in Moskau;
Prof. Dr. Helga Hörz, Philosophin;
Benedikt Hopmann, Rechtsanwalt;

Friedhelm Klinkhammer, Publizist;

 

Dr. Hartmut König, Liedermacher. Publizist;
Prof. Dr. Anton Latzo, Historiker;
Dr. med. Karl-Gustav Meyer;
Amir Mortasawi, Arzt, Autor;
Dr. Matthias Oehme, Verleger;
Prof. Dr. Norman Paech, Völkerrechtler;
Major a. D. Florian Pfaff, Darmstädter Signal;
Gina Pietsch, Sängerin, Schauspielerin;
Bernd Quinque, Handwerksmeister;
Christiane Reymann, Publizistin;
Dr. Jürgen Rose,

           Oberstleutnant a. D., Darmstädter Signal;
Walfriede Schmitt, Schauspielerin;
Renate Schoof, Schriftstellerin;
Dr. Arnold Schölzel, Journalist;
Eberhardt Schultz, Menschenrechtsanwalt;
Ekkehard Sieker, Wissenschaftsjournalist;
Margot Wahl, Publizistin;
Willi Wahl, Publizist;
Andreas Wessel,

             freier wissenschaftlicher Autor, Publizist;
Dr. Anne Wessel, Erziehungswissenschaftlerin;
Prof. Dr. Karl-Friedrich Wessel, Philosoph

 



 

Seit Anfang Mai 2020 habe ich meine Website in den Dienst des Widerstands gegen den Demokratie-Abbau im Rahmen der Corona-Maßnahmen gestellt. Dies war die Startseite; frühere Versionen sind auf den Unterseiten erhalten geblieben. Jetzt kehre ich zur Normalität zurück, trotzdem sollte der Corona-Widerstand nicht für die Katz' gewesen sein. 

 

Mit GUCK-HIN (https://www.guck-hin.net/ => seit 10.12.22 online) will ich ein Netzwerk aus deutschsprachigen Neuen Medien knüpfen und mit ihm das Meinungsmonopol der Mainstream-Medien ins Wanken bringen. Gemeinsam mit zwei anderen Mitgliedern der Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie e.V. möchte ich den Buchstaben F und D im Namen zu mehr Geltung verhelfen. Die Angebote an Neuen Medien sollen nicht ersetzt, sondern ergänzt werden. Die Bürger können auf GUCK-HIN einen Überblick erhalten, welche Themen wo behandelt werden, um dann auf andere Seiten zu wechseln.

Die Corona-Politik war mit einer bisher nie gekannten Unterdrückung abweichender Meinungen verbunden. Selbst zuvor anerkannte Wissenschaftler wurden als Covidioten und Verschwörungstheoretiker diffamiert. Mit vielen ihrer Aussagen haben sie Recht behalten. Es hat sich aber auch ein nicht unwesentlicher Widerstand gegen die Politik herausgebildet. In vielen Privatinitiativen wurden Strukturen dafür geschaffen, die Informations- und Meinungsfreiheit gegen die Herrschenden zu verteidigen.
 
Die Politik wiederholt jetzt beim Ukraine-Krieg und beim Klima-Thema ihre Strategie, abweichende Einschätzungen und Meinungen nicht sichtbar werden zu lassen und eine ergebnisoffene Diskussion zu unterdrücken. Weitere Wellen dieser Art werden folgen. Mit dem Gendern soll nach der erklärten Absicht seiner Befürworter über die Sprache das Denken der Menschen beeinflusst werden - früher nannte man eine solche Strategie „Gehirnwäsche“!

Es kommt deshalb darauf an, die in der Corona-Zeit gewachsene Struktur freier Medien zu erhalten und bei allen Themen, bei denen die Politiker ein Informations- und Meinungsmonopol für sich beanspruchen, den abweichenden Informationen und Meinungen einen Raum zu schaffen. Mit der Bündelung der abweichenden Meinungen kann sich ihre Durchschlagskraft erhöhen.

 

 

Steckt hinter dem seltsamen Putschversuch eine Erdogan-Strategie?


Am 07.12.22 haben die Sicherheitskräfte der BRD nach offizieller Darstellung einen gewaltsamen Umsturz der verfassungsmäßigen Ordnung verhindert. Die Bedrohung ging danach von einer Art „Grauen Armee Fraktion“ aus, von denen einige Mitglieder wohl schon Schwierigkeiten gehabt hätten, ein Maschinengewehr auf ihrem Rollator zu montieren. Von ein paar pensionierten Offizieren der Bundeswehr und der NVA abgesehen dürfte wohl auch niemand von den Verschwörern in der Lage gewesen sein, es zu bedienen. Und bei der angeblich geplanten Erstürmung des Reichstags wären sie damit sofort an der Sicherheitskontrolle aufgehalten worden. Die „Rote Armee Fraktion“ hatte in den 70er Jahren noch eine militärische Ausbildung von der PLO erhalten, und ihre Mitglieder waren deutlich jünger.

Ein völlig unbekannter thüringischer Prinz „Heinrich XIII“ hätte angeblich die Regierung übernehmen wollen, und es seien schon Ministerposten verteilt worden. Aber mach das nicht jede Opposition? Ist die Nominierung eines Kanzlerkandidaten dann ein Putschversuch? Wenn irgendetwas die Bezeichnung als Verschwörungstheorie verdient hätte, dann die Geschichte, die den Deutschen am 07.12.22 als Umsturzversuch verkauft werden sollte.

In Wirklichkeit könnte vielleicht bei einigen verbitterten alten Leuten in Internet-Chats die Phantasie durchgegangen sein. Der Verfassungsschutz kann nicht so dumm gewesen sein, dies ernst zu nehmen. Wahrscheinlicher ist die Vermutung, dass diese verbitterten alten Leute instrumentalisiert werden sollen. Hat der Verfassungsschutz vielleicht einen Agent Provocateur in die Gruppe eingeschleust? Seine Rolle beim NSU ist noch immer nicht aufgeklärt, und das erste Verbotsverfahren gegen die NPD ist wegen der V-Leute im Parteivorstand gescheitert! Es bleibt zu hoffen, dass es noch einen Rest von unabhängiger Justiz gibt, die die wahrscheinlich sehr dürftigen Beweise objektiv würdigt. Nach 2,5 Jahren Corona-Regime sind aber Zweifel daran angebracht.

Natürlich gab es auch Beispiele für reale unrealistische Putschversuche. Nach dem Putschversuch gegen Michael Gorbatschow vom 19.08.1991 gab KGB-Chef Krjutschkow zu Protokoll, dass alle Verschwörer bei der Ausarbeitung ihres Planes betrunken gewesen sein sollen. Auch der spanische Polizeioberst Tejero hätte am 23.02.1981 wissen müssen, dass sich der König als Oberbefehlshaber der Armee hinter die gewählte Regierung stellen würde und die Besetzung des Parlaments nicht der Auslöser für einen Militärputsch werden würde. In diesen Fällen hatten die Putschisten aber militärische Befehlsgewalt. Die Reichsbürger-Chatgruppe wusste, dass sie die nicht hatte. Kein normaldenkender Mensch kann sich vorstellen, dass es konkrete und durchführbare Umsturzpläne gegeben haben kann.  

 

braune Mietze zeigt Hitlergruß! Droht eine Machtergreifung der Hauskatzen? 


Wenn man nach Ähnlichkeiten bei realen Umsturzversuchen sucht, dann könnte man Ähnlichkeiten mit den undurchsichtigen Vorgängen vom 16.07.2016 in der Türkei erkennen. Dieser behauptete Putschversuch hatte keinen Anführer in der Türkei. Die türkische Regierung behauptete nach seiner Niederschlagung, der in den USA lebende Islamist Fethullah Gülen sei der Urheber gewesen. Es folgten eine Verfolgung der Anhänger der Gülen-Bewegung und Säuberungen in Militär und Staatsdienst. Ob die verurteilten Putschisten wirklich mit dem Umsturzversuch zu tun hatten, kann bezweifelt werden. Ihre Prozesse genügten mindestens nicht den Anforderungen des Art. 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention. Die Schlussfolgerung, der Putschversuch sei inszeniert gewesen, um einen Vorwand für die Verfolgung der Gülen-Bewegung zu bekommen, wäre natürlich eine Verschwörungstheorie.

Es fällt beim behaupteten Reichsbürger-Putsch aber auf, dass die Medien sehr schnell mit sehr genauen Informationen über die Razzien berichtet haben. Die Texte müssen schon in der Nacht vor dem Einsatz oder früher verfasst worden sein, und die Polizei wurde bereits von Kamerateams vor den Häusern der Verschwörer erwartet. Bei einer echten Bedrohungslage hätten die Sicherheitsbehörden eine Nachrichtensperre verhängt. Man stelle sich vor, die Polizei hätte 1977 das Versteck von Hans-Martin Schleyer rechtzeitig entdeckt und vor der Erstürmung der konspirativen Wohnung der RAF das Fernsehen von der geplanten Aktion informiert. Ist das Ganze nur eine Inszenierung für die Medien? Die haben schon vor 2,5 Jahren aufgehört, die offiziellen Verlautbarungen zu hinterfragen.

Es fällt an der Medieninszenierung auf, dass „Reichsbürger, Querdenker und Verschwörungstheoretiker“ in einem Atemzug genannt wurden. Man schlägt den Sack, und meint den Esel! Die Reichsbürger lassen sich leicht isolieren, und der Rest der Regierungskritiker soll mit ihnen in einen Topf geworfen werden.  

Am 07.11.1962 sprach Konrad Adenauer im Bundestag im Zusammenhang mit der Berichterstattung des „Spiegel“ (=> Spiegel-Affäre) von einem „Abgrund von Landesverrat“. Am 07.12.2022 sprach die Innenministerium Nancy Faeser im Zusammenhang mit dem behaupteten Putsch-Versuch von Reichsbürgern von einem „Abgrund terroristischer Bedrohung“ - die Ähnlichkeit der Formulierung spricht Bände. Damals wie heute fühlt sich die Regierung von abweichenden Meinungen bedroht, und die behaupteten Straftaten werden sich in Luft auflösen. Aber es soll etwas hängenbleiben.

Die Reichsbürger berufen sich auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 31.07.1973 zum Grundlagenvertrag zwischen der BRD und der DDR, das im Orientierungssatz 1 feststellte: „Es wird daran festgehalten …, dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist …“ Diese Ansicht hat Karl-Eduard von Schnitzler im DDR-Fernsehen schon vor ca. 50 Jahren als Unsinn bezeichnet, heute schließen sich die Politiker dieser Meinung an, ohne dabei das BVerfG als den Urheber dieses Unsinns zu erwähnen. Mit den verbitterten alten Leuten, die am 07.12.22 wegen ihrer angeblichen Umsturzpläne festgenommen wurden, sollen auch alle anderen Regierungskritiker getroffen werden. Es soll offenbar die Erdogan-Strategie angewendet werden; ob der Putschversuch von 2016 inszeniert oder echt war, kann dahingestellt bleiben. Die Inszenierung des Verfassungsschutzes ist aber jeden Fall so lächerlich, dass die Absicht dahinter offensichtlich ist.  

Es stellt sich jetzt langsam heraus, dass die sog. Verschwörungstheoretiker vor 2,5 Jahren mit ihrer Einschätzung zu Corona und vor 2 Jahren mit ihrer Bewertung der als Impfstoff bezeichneten Gentechnik-Präparate Recht hatten. Es soll verhindert werden, dass jetzt ein großer Teil der Bevölkerung beginnt, diesen Medizinern und Wissenschaftlern zu glauben und der Politik unbequeme Frage zu stellen. Es wäre deshalb für die Regierungskritiker falsch, jetzt über dieses Stöckchen zu springen und sich übereilt zu distanzieren. Die Meinungsfreiheit beinhaltet auch das Recht, Unsinn für richtig zu halten. Es geht darum, die Meinungsfreiheit zu verteidigen, nicht jeden Unsinn, der als Meinung vertreten wird. Auch die Meinung des BVerfG vom 31.07.1973 darf vertreten werden.

Wenn es jetzt um die Verhinderung einer Erdogan-Strategie in Deutschland geht, dann darf sich die Opposition nicht spalten lassen. Die Corona-Politik war mit einer bisher nie gekannten Unterdrückung abweichender Meinungen verbunden. Selbst zuvor anerkannte Wissenschaftler wurden als Covidioten und Verschörungstheoretiker diffamiert. Mit vielen ihrer Aussagen haben sie Recht behalten. Es hat sich auch ein nicht unwesentlicher Widerstand gegen die Politik herausgebildet.

Die Politik wiederholt jetzt beim Ukraine-Krieg und beim Klima-Thema ihre Strategie, abweichende Einschätzungen und Meinungen nicht sichtbar werden zu lassen und eine ergebnisoffene Diskussion zu unterdrücken. Weitere Wellen dieser Art werden folgen. Es kommt deshalb darauf an, die in der Corona-Zeit gewachsene Struktur freier Medien zu erhalten und bei allen Themen, bei denen die Politiker ein Informations- und Meinungsmonopol für sich beanspruchen, den abweichenden Informationen und Meinungen einen Raum zu schaffen. Mit der jetzigen Erdogan-Strategie soll genau diese Struktur getroffen werden.

 

 

2.148 Mrd. US-Dollar im Pentagon nicht auffindbar


Die Ministerien der USA legen jährlich einen Bericht vor, der sich an den Geschäftsberichten börsennotierter Unternehmen orientierten. Am 15.11.22 präsentierte der Unter-Verteidigungsminister und Chief Financial Officer Michael McCord seinen Bericht, der für jede Aktiengesellschaft vernichtend gewesen wäre. Die Zeitung „The Hill“ aus Washington D.C. meldete am 17.11.22: „Nachdem 1.600 Prüfer die 3,5 Billionen US-Dollar an Vermögenswerten und 3,7 Billionen US-Dollar an Verbindlichkeiten des US-Verteidigungsministeriums durchkämmt hatten, stellten die Beamten fest, dass das Ministerium etwa 61 Prozent ihrer Vermögenswerte nicht ausweisen konnte, sagte der Rechnungsprüfer des Pentagon, Mike McCord, am Dienstag gegenüber Reportern.“ (https://thehill.com/policy/defense/3740921-defense-department-fails-another-audit-but-makes-progress/, 17.11.22) Folglich wurde dem Pentagon wie auch in den 4 Jahren zuvor das Testat verweigert.

(Quelle: United States Department of Defense,

AGENCY FINANCIAL REPORT, FISCAL YEAR 2022 vom 01.10.21 bis 30.09.22, S. 98)


Das tief-schwarze Loch lässt sich durch die Überschrift in „The Hill“ erahnen: „Das Verteidigungsministerium fällt durch, macht aber Fortschritte.“ Lt. McCord fanden die Prüfer aber „… mehrere neue Schwachstellen in der Bilanzierung des Verteidigungsministeriums für seine Vermögenswerte, zu denen fast 2,9 Millionen Militärangehörige gehören; Ausrüstung und Waffen, darunter 19.700 Flugzeuge und mehr als 290 Schiffe; und physische Gegenstände wie Gebäude, Straßen und Zäune an 4.860 Standorten weltweit.“ McCord ist als UNDER SECRETARY OF DEFENSE Teil des Systems. Aber auch im Kongress sind sich Demokraten und Republikaner einig, dass das Vertrauen der Bevölkerung in die Army nicht erschüttert werden darf. Die Beschönigung, diesmal sei es nicht ganz so schlimm wie im Vorjahr gewesen, wird die Politik als Erfolgsmeldung durchgehen lassen. Danach sieht man weg.

Als bei Wirecard 1,9 Mrd. € oder 32,3 % der Bilanzsumme nicht nachweisbar waren, brach der DAX-Konzern zusammen, der Vorstandsvorsitzende ist in Haft und der Finanzvorstand auf der Flucht. Hier wurden schließlich die Aktionäre betrogen. Wenn im Pentagon mehr als das Tausendfache und 61 statt 32 % der Bilanzsumme verschwindet, interessieren sich die Medien nicht dafür. Hier ist schließlich nur der Steuerzahler betroffen.

 

Man kann jetzt einwerfen, dass die Wirecard-Bankkonten verschwinden konnten, die Panzer und Kampfflugzeuge des Pentagon müssen aber wohl noch irgendwo sein, und vielleicht finden sie sich wieder irgendwo an. Und Minister Austin wird wohl hoffentlich wissen, wo sich die ganzen Atomwaffen befinden; bei anderer Munition vielleicht eher nicht. Andererseits können verschwundene Bankguthaben nicht so viel Schaden anrichten wie verschwundene Panzer. Ob sie jetzt in der Ukraine sind, bei den Islamisten in Syrien oder auf dem Schwarzmarkt verschoben wurden ist dann eher eine ängstliche Nachfrage. Nicht nur wegen des mehr als tausendfachem Umfangs muss man den Skandal dieser Aussage zur Prüfung des Jahresberichts als vielfach größer einschätzen als bei Wirecard.    


Man muss dazu erwähnen, dass die deutschen Ministerien überhaupt keine entsprechenden Berichte erstellen. Ohne Bilanz gibt es keine Inventur, und dann wird auch nicht festgestellt, was alles fehlt. In diesem Punkt sind uns die USA voraus!

Es geht auch nicht wirklich darum, ob die in der Bilanz des Pentagon aufgeführten Panzer und Flugzeuge wirklich alle existieren. Es geht im Kern um das Eigenleben des Militärs, das die vom Parlament aufgestellten Regeln, dass die Ministerien in den USA wie Aktiengesellschaften einen Jahresbericht vorlegen und ihn von Wirtschaftsprüfern bestätigen lassen müssen, beharrlich ignoriert. Damit entzieht sich das US-Militär der parlamentarischen Kontrolle. Der Kommentar des Pentagon-CFO, „wir sind durchgefallen, es war aber nicht so schlimm wie letztes Jahr“ (das war wohl ein Seitenhieb auf die Trump-Regierung), hätte in einem normalen Ministerium dem Minister das Amt gekostet. Kann diese Selbstherrlichkeit des Militärs (Lloyd Austin ist pensionierter General, also Teil des Systems) an Ende auch einen Dritten Weltkrieg auslösen?
  

 

Informationsfreiheit ist Spionage


Ein Ex-Reserveoffizier der Bundeswehr, wurde wegen Spionage (es muss wohl eine geheimdienstliche Agententätigkeit nach § 99 StGB sein) zu einer Bewährungsstrafe verurteilt, weil der russlandfreundliche Ex-Offizier dem russischen Militärattaché Informationen aus öffentlich zugänglichen Quellen zugeschickt hat. (siehe https://www.anti-spiegel.ru/2022/schon-die-weitergabe-von-oeffentlich-zugaenglichen-infos-ist-in-deutschland-spionage/ und https://www.berliner-zeitung.de/news/bewaehrungsstrafe-ex-reserveoffizier-wegen-spionage-fuer-russland-verurteilt-li.288343, der Spiegel und die FAZ berichteten hinter einer Bezahlschranke) Wenn der russische Militärattaché gleichzeitig für den Gemeindienst tätig ist und der Beschuldigte das annehmen darf (= bedingter Vorsatz), wäre das nach § 99 Abs. 1 Satz 1 StGB auch dann strafbar, wenn es sich bei den Informationen um keine Geheimnisse handelt - und die Gerichte müssen dieses Gesetz anwenden. Wie heißt es noch in Art. 5 Abs. 1 GG: „Jeder hat das Recht, … sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.“ Diese Informationen mit einem Russen zu teilen, gehört dann wohl nicht mehr zu dem Grundrecht - oder § 99 Abs. 1 Satz 1 StGB wäre verfassungswidrig.

Nach § 100 Abs. 1 des DDR-StGB war es strafbar, zu „… Organisationen, Einrichtungen, Gruppen oder Personen wegen ihrer gegen die Deutsche Demokratische Republik oder andere friedliebende Völker gerichteten Tätigkeit Verbindung …“ aufzunehmen. Diese Vorschrift war für die Medien der alt-BRD der Beweis, dass es sich bei der DDR um einen Unrechtsstaat handele. Aber wie sagte einst Gustav Heinemann am 14.04.1968 in einer Fernsehansprache anlässlich des Attentats auf Rudi Dutschke: Wer auf andere mit dem ausgestreckten Zeigefinger zeigt, der deutet mit drei Fingern seiner Hand auf sich selbst.

Natürlich wird kein Deutscher angeklagt oder verurteilt, wenn er Informationen an die CIA liefert. Es wird auch kein deutscher Politiker nach § 100 StGB wegen seiner friedensgefährdende Beziehungen zur Ukraine belangt, die den Rest Europas in ihren Krieg gegen Russland hineinziehen will. Schließlich sind die deutschen Staatsanwaltschaften lt. EuGH (EuGH C-508/18 und C-82/19 PPU - Urteil des EuGH (Große Kammer) vom 27. Mai 2019) keine unabhängige Justizbehörde, sondern an die Weisungen der jeweiligen Justizminister gebunden. Regierungsfreundliche Straftaten werden dann natürlich nicht verfolgt, wie einst in der DDR.

 

 

Aufklärung oder Vertuschung?


Am 10.10.22 meldete die Tagesschau, die Bundesanwaltschaft habe nach den Explosionen an den Nord-Stream-Gasröhren in der Ostsee die Ermittlungen übernommen. Es handele sich um einen "schweren gewalttätigen Angriff auf die Energieversorgung", so die Begründung. (https://www.tagesschau.de/inland/ermittlungen-pipelines-101.html)

Wer glaubt, die Bundesanwaltschaft als eine dem Bundesjustizminister unterstellte Behörde würde wirklich den Fall aufklären wollen, muss aber schon sehr naiv sein. Es geht wohl eher darum, der eigentlich zuständigen Staatsanwaltschaft den Fall zu entziehen um echte Ermittlungen zu verhindern. Das Ergebnis steht schon jetzt politisch fest. Der Generalbundesanwalt wird keine Hinweise auf eine Täterschaft der USA und ihrer Geheimdienste finden und nur ermitteln, wie Russland den Anschlag durchgeführt haben könnte. Ein normaler Staatsanwalt, vielleicht etwas älter und ohne Ehrgeiz auf einen weiteren Karriereschritt, hätte vielleicht nach der Wahrheit gesucht und hätten den offensichtlichen Verdachtsmomenten in Richtung USA nachgehen können. Das wird mit der Einschaltung der Bundesanwaltschaft nun verhindert - ein sehr durchsichtiges Manöver zur Vertuschung der Wahrheit.

 

 

John F. Querdenker:


„Vor allem müssen die Atommächte bei der Verteidigung ihrer eigenen lebenswichtigen Interessen solche Konfrontationen vermeiden, die einen Gegner vor die Wahl stellen, entweder einen demütigenden Rückzug oder einen Atomkrieg zu führen. Ein solcher Kurs im Atomzeitalter wäre nur ein Beweis für den Bankrott unserer Politik – oder für einen kollektiven Todeswunsch für die Welt.”

(Above all, while defending our own vital interests, nuclear powers must avert those confrontations which bring an adversary to a choice of either a humiliating retreat or a nuclear war. To adopt that kind of course in the nuclear age would be evidence only of the bankruptcy of our policy--or of a collective death-wish for the world. - John F. Kennedy, Commencement Address at American University, Washington, D.C., June 10, 1963, https://www.jfklibrary.org/archives/other-resources/john-f-kennedy-speeches/american-university-19630610)

Daraus folgt:  Russland darf den Krieg nicht verlieren!

Siehe auch:
Jeffrey Sachs, The great game in Ukraine is spinning out of control, http://www.informationclearinghouse.info/57265.htm
deutsche Übersetzung:
https://sicht-vom-hochblauen.de/das-grosse-spiel-in-der-ukraine-geraet-ausser-kontrolle-von-jeffrey-sachs/
Jeffrey D. Sachs ist Professor für nachhaltige Entwicklung und Professor für Gesundheitspolitik und -management an der Columbia University, Direktor des Columbia’s Center for Sustainable Development und des UN Sustainable Development Solutions Network. Er hat als Sonderberater für drei UN-Generalsekretäre gearbeitet.

 

 


e-book

 

Ich sehe einen Zusammenhang zwischen der Politik zu Corona, Gendern, Klimawandel und dem Ukraine-Krieg ihrer Überheblichkeit. Die Politiker glauben, sich gegen die Natur stellen zu können. Sie wollen Viren ausrotten, das biologische Geschlecht verändern und den Klimawandel aufhalten. Sie glauben auch, dass „der Westen“ mit 16 % der Weltbevölkerung dem Rest der Welt seine Werte und seinen Willen aufzwingen kann. Sie glauben, dass diese 16 % Russland und China, die man in ein Bündnis getrieben hat, besiegen können, und riskieren dabei einen Atomkrieg.

Ich habe meine Einschätzung in einem e-book zusammengestellt, das ich kostenlos zum download anbiete. Ich bitte darum, es weit zu verbreiten.

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Ich bin

selbsternannter Querdenker.

 

Ich warte nicht auf eine staatliche oder von privater Seite erteilte Genehmigung, selbst denken zu dürfen. Ich nehme mir diese Freiheit einfach heraus, und ernenne mich als Angehöriger der Gattung „Homo Sapiens“ (wissender Mensch) selbst zu einem denkenden Menschen.

 

Die  Volksweisheit

 

Ich lass mir die Richtung meiner Gedanken nicht vorschreiben. Ich denke in alle Richtungen, also kreuz und quer. Wenn mir durch Druck eine konkrete Denkrichtung (geradeaus) aufgedrängt werden soll, denke ich extra in die andere Richtung (quer). Ich vermute die Wahrheit dort, wo ich sie nach dem Willen der Herrschenden nicht suchen soll. 


Geld regiert die Welt

ist eine Verschwörungstheorie!

siehe auch: https://tkp.at/2022/11/04/bessere-antworten-die-einzige-falsifikation-von-verschwoerungstheorien/


Wikipedia definiert eine Verschwörung als das zielgerichtete, konspirative Wirken einer meist kleinen Gruppe von Akteuren zu einem oftmals illegalen oder illegitimen Zweck. Eine Verschwörungstheorie wird danach als Versuch bezeichnet, einen Zustand, ein Ereignis oder eine Entwicklung durch eine Verschwörung zu erklären

Das politische System der USA basiert nicht auf politischen Parteien, die ihre Kandidaten wählen. Stattdessen bewerben sich Einzelpersonen um politische Ämter und die Parteien bieten ihnen nur die Bühne. Diese Einzelpersonen brauchen reiche und großzügige Unterstützer, die für ihre Parteispenden eine Gegenleistung verlangen werden. Hinzu kommen Lobbyisten großer Unternehmen. Beide Gruppen, die man in Russland und bis 2021 auch in der Ukraine als Oligarchen bezeichnen würde, bleiben im Hintergrund, ziehen dort aber die Fäden.

Die US-Oligarchen sind sich darin einig, dass die USA ihre Position als alleinige Weltmacht verteidigen sollen; über die anzuwendenden Mittel gibt es Meinungsverchieenheiten. Militärisch hält man die Position er USA nicht für bedroht, wirtschaftich ist aber aus US-Sicht Europa ein latent ernsthafter Konkurrent und China eine wachsene Bedrohung. Eine Bündnis von mehreren Staaten, die sich der Hegemonie der USA entziehen wollten, wäre eine politische Bedrohung. Es ist dann nur konsequent, zur Einschüchterung der Rivalen verstärkt auf die militärische Karte zu setzen.

Weil die US-Oligarchen und Lobbyisten im Hintergrund auf die Politiker der USA einwirken und mit ihrem Einfluss der Zustand der Welt erklärt wird, ist diese logische Schlussfolgerung eine Verschwörungstheorie. Deswegen muss sie aber nicht falsch sein.

 

 

 

Wegen des folgenden Textes wurde ich am 08.09.21 von einem gläubigen "Zeugen Coronas" wegen Volksverhetzung angezeigt. Am 09.04.22 habe ich erfahren, dass das Verfahren am 17.03.22 wegen erwiesener Unschuld eingestellt wurde. Damit entfällt das Verbot von Mitteilungen über Gerichtsverhandlungen nach  § 353d StGB. Jetzt kann ich also ausführlich auf Klage/Volksverhetzung über diesen Vorgang und meine Strafanzeige gegen die zuständige Staatsanwältin wegen Verfolgung Unschuldiger und die hessische Justizministerin wegen Anstiftung berichten.

 

Ich bin gefährlich!

Ungeimpfte sind eine Gefahr für alle Anderen! So verkünden es die Politiker tagein tagaus. Sollte man dann die Geimpften nicht vor dieser Gefahr warnen? Könnte man nicht vorschreiben, dass die gefährlichen Ungeimpften ein Kennzeichen an ihrer Kleidung tragen müssen? Natürlich hätte das nichts mit Abzeichen zu tun, die bestimmte Menschen vor 80 Jahren tragen mussten.

 

Aber wen gefährde ich eigentlich? Sind die Geimpften nicht vor einem schweren Krankheitsverlauf geschützt? Also gefährde ich doch nur die Impfgegner, und die wollen gefährdet werden! Lt. Gesellschaft für Virologie e.V. ist die natürliche Immmunisierung viel nachhaltiger als die künstliche (https://g-f-v.org/2021/09/30/4411/). Oder glauben die Politiker selbst nicht an die Wirksamkeit der Impfung?

 


Wäre ich 80, dann wäre es ziemlich egal, ob ich in 5 Jahren an Krebs oder einer anderen Spätfolge der Impfung sterben würde, oder in 6 Jahren an etwas Anderem. Im Alter von 62 fällt diese Risikoabwägung für mich aber anders aus. Ich halte die Risiken der Impfung für größer als die Risiken der Krankheit (siehe Corona/Impfung). Das kann eine Fehleinschätzung sein, aber ich habe ein Recht auf meine persönliche Fehleinschätzung - die Geimpften haben ein Recht auf ihre persönlichen Nebenwirkungen!

Und ich habe ein Recht darauf, den Werbeaussagen der Pharmaindustrie nicht glauben zu müssen. Seit dem 15.08.21 schätzt die Bundesregierung den früheren Impfweltmeister Israel (aktuell ist es Bahrain vor den UAE; vielleicht lassen sich hier aber auch viele Saudis impfen) als Hochrisikogebiet ein - ist das jetzt Antisemitismus? Auch in Deutschland steigen die Zahlen trotz Impfung. Da kann dann doch mit der Werbebotschaft von dem wirksamen Schutz durch die Impfung irgendwas nicht stimmen!                                                                                                    ...mehr

 

Die Mainstreammedien beschuldigen die Regierungskritiker des Antisemitismus, wenn sie mit Verweis auf die deutsche Vergangenheit die Ausgrenzung von Ungeimpften oder die Unterdrückung der Meinungsfreiheit kritisieren. Ihre Propagandaassistenten, die sich selbst als Journalisten bezeichnen, haben das Märchen von der Strafbarkeit der Verwendung des Judensterns oder einer damit ähnlichen Abbildung in die Welt gesetzt. Dabei ist die Sache schon gerichtlich geklärt. Nach dem Urteil des OLG Saarbrücken vom 08.03.2021, Az. Ss 72/2020 (2/21), stellt die „… Instrumentalisierung des Judensterns durch die Ersetzung des Worts ‚Jude‘ mit ‚nicht geimpft‘ … im Rahmen einer kritischen Auseinandersetzung … keine Volksverhetzung nach § 130 Abs. 3 StGB oder Beleidigung der unter nationalsozialistischer Gewaltherrschaft verfolgten Juden nach § 185 StGB dar.“ Und ich habe um keine religiösen Gefühle zu verletzen noch nicht einmal den Judenstern abgebildet. Es ist also gefahrlos möglich, meinen achtzackigen Stern oder auch den Judenstern in dieser Weise zu verwenden.

 

Alle Berufsempörer möchte ich nach den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz vom 18.11.21 mit der folgenden Frage weiter provozieren: