Impressum

 

verantwortlich für den Inhalt:

 

Prof. Dr. Werner Müller, Roquetas de Mar, Spanien

 

Kontakt:

c/o Dr. Müller Immobilien GmbH
Löwenplatz 15
65428 Rüsselsheim

Ich bin nicht für dieses Unternehmen tätig und ich bin auch nicht in den Geschäftsräumen anzutreffen. Briefe werden aber an mich weitergeleitet.

Wegen ihres Umfangs dürfte diese Website als geschäftsmäßig anzusehen sein, auch wenn ich hier keine Waren verkaufe oder Werbung schalte. Nach § 5 TMG hätte ich eine Impressumspflicht. Ich weise aber darauf hin, dass diese Seite wegen meines spanischem Wohnsitzes dem spanischen Recht unterliegt. 

 

Es handelt sich also bei diesem Angebot um eine private, nichtgewerbliche Website. Trotzdem erhebt sie Anspruch auf die Pressefreiheit nach Art. 20 Abs. 2 der spanischen Verfassung bzw. Art. 5 Abs. 1 Satz 2 + 3 GG (Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.), weil sie die Allgemeinheit sachlich informieren will. Hier werden wie in der Presse auch persönliche Einschätzungen und Meinungen des Verfassers geäußert, die sich nicht mit den Meinungen anderer Personen oder Institutionen decken müssen.

 

 

Erklärung:


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Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt

 

Sofern der Eindruck entsteht, dass auf dieser Webseite möglicherweise Schutzrechte  z.B. fremde Marken- oder Urheberrechte verletzt oder falsche Tatsachenbehauptungen veröffentlicht werden, werden Sie gebeten, mir dies umgehend per E-Mail mitzuteilen. Ich werde dann nach Prüfung die beanstandete Passage löschen oder abändern.

 

Eine anwaltliche Abmahnung zur Beanstandung der Schutzrechtsverletzung, zur Korrektur/Streichung falscher Tatsachenbehauptungen ist nicht notwendig und die damit verbundenen Kosten werden nicht erstattet.


Auf Grund der zuvor gemachten Zusage besteht keine Veranlassung, mit Hilfe eines Anwalts die Verletzung fremder Rechte zu rügen. Es fehlt an einem entsprechenden Rechtsschutzbedürfnis. Sollte dennoch ohne vorherige Kontaktaufnahme eine anwaltliche Abmahnung erfolgen, haben Sie die damit verbundenen Kosten allein zu tragen.

 

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