erfolgreiche Wahlanfechtung wegen Maskenpflicht

 

In Hessen wurde die Wahl zu einem Klassenelternbeirat erfolgreich angefochten. (die genauen Umstände sind bekannt) Für den Elternabend, an dem die Wahl stattfand, wurde von der Schule eine Maskenpflicht verfügt. Die Anfechtung wurde mit Art. 72 der Hessischen Verfassung begründet: "Abstimmungsfreiheit und Abstimmungsgeheimnis werden gewährleistet." Daraus ergebe sich, dass eine Abstimmung frei von äußerem Zwang durchgeführt werden müsse. Eine Maskenpflicht sei aber äußerer Zwang, wegen dem Eltern nicht an der Abstimmung teilgenommen haben können.

 

Wahrscheinlich hat sich die Schulleitung mit dem Schulamt abgestimmt und eingeschätzt, dass ein Gerichtsverfahren zu dieser Frage ein Risiko darstellen würde. Also wiederholt man lieber die Wahl. Es bleibt abzuwarten, ob den Eltern bei der Wiederholungsveranstaltung ein Zugang ohne Maske gewährt wird.

 

 

Prof. Veit in Deutscher Apothekerzeitung zur Maske

 

Normen außer Kraft gesetzt


Unabhängig vom Einsatzgebiet mussten bisher alle Masken individuelle Normen erfüllen. Diese Normen zielen einerseits darauf ab, die Funktionalität der Schutzmasken sicherzustellen und andererseits den Anwender vor der Einatmung von lungengängigen Stoffen und Stäuben, die aus den Masken kommen können, zu schützen und die Beeinträchtigung der Atmung auf ein Minimum zu reduzieren.

 

Seit März ist es nun völlig egal, welche Masken wir (auch in der Apotheke) zum Infektionsschutz verwenden, ob wir die aus der Werkstatt holen, beim Fanclub einkaufen oder selbst nähen – Hauptsache Maske! Schon daraus lässt sich ableiten, dass der Schutz all dieser verschiedenen Masken vor Viren und ihre Wirksamkeit bei der Infektionsübertragung zweifelhaft ist. Da muss man nur den gesunden Menschenverstand einsetzen, es braucht kein Studium der wissenschaftlichen Literatur.

 

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Die mangelhafte Schutzwirkung von Alltagsmasken (und auch von chirurgischen Masken) als Schutz vor Infektionen mit Viren ist in der wissenschaftlichen Welt basierend auf den bisher vorliegenden Daten unstrittig. Das wissen auch unsere Politiker und das RKI, deshalb wurde auch zunächst von der Verwendung von Masken abgeraten. Warum es zu einer Änderung in der Kommunikation mit der Öffentlichkeit kam und einem Zwang, Masken in bestimmten Situationen zu tragen, da­rüber kann man nur spekulieren – ­zumal das zu einem Zeitpunkt passierte, als der Infektionsdruck bereits am Abklingen war.

Prof. Dr. Markus Veit, Hauptsache Maske!?, https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/daz-az/2020/daz-33-2020/hauptsache-maske

 

 

Wie stelle ich eine Protest-Maske her?


Es gibt inzwischen Tendenzen, die Maske zu einem Modeaccessoire zu machen. Wir sollen uns wie die Hunde verhalten, die sich auf die Leine freuen, weil sie ohne sie das Haus nicht verlassen dürfen. Auch mit der Corona-Angst und der Maske sollen die Bürger an die Leine gelegt und dressiert werden.

Dem sollte damit begegnet werden, dass die Gegner der herrschenden Politik die Maske mit einem Schuss Humor zu einem Instrument des Protestes machen. Natürlich ist diese Protestmaske wirkungslos, das sind die anderen Alltagsmasken aber auch.

Manchmal hat man eine alte Socke, die man eigentlich wegwerfen oder nur noch als Putzlappen verwenden sollte.

 

Trotzdem stecke ich sie nochmal in die Waschmaschine. Nach dem Trocknen schneide ich sie der Länge nach auf,

 

und zwar auf beiden Seiten.


Die Socke wird jetzt nur noch von der Fußspitze zusammengehalten. Die kann ich mir bei Maskenpflicht so vor das Gesicht binden, dass eine halbe Hacke den Mund bedeckt. Die Rechtshänder binden sie auf der rechten Seite des Kopfes zusammen. Formal ist das eine vorschriftsmäßige Maske, die Verwendung der „alten Socke“ ist aber ein Ausdruck von Missachtung.

 

Man kann den Protest deutlicher ausdrücken, wenn eine noch Botschaft auf die Socke geschrieben wird.

 

Das Ministerium von Jens Spahn hat insgesamt 5,9 Mrd. Masken bestellt. Das sind 71 Pro Person, einschl. Kleinkinder. Warum waren die Masken nutzlos, solange es sie nicht zu kaufen gab, und sie sind unverzichtbar, seit dem Jens Spahn auf übergroßen Lagerbeständen sitzt. Die Maskenpflicht ist am Ende nur eine große Marketingkampagne.

 

Ich trage die Socke seit der Einführung der Maskenpflicht und verweigere mich dem Marketing.